Begrenzung der Menschenrechte für Strache zulässig

10. Juni 2017 AKTUELL, EU, MENSCHEN, POLITIK
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Die Würde des Menschen ist unantastbar?

Im Kampf gegen den Terror wäre FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache bereit, die Menschenrechte einzuschränken. Schon in der Vorwoche hatte sich die britische Premieministerin Theresa May dafür ausgesprochen, die Bewegungsfreiheit von Verdächtigen einzuschränken . “Sie hat absolut recht”, sagt Strache im aktuellen Video- Interview mit der APA. Er forderte außerdem, dass sich die SPÖ noch vor der Wahl deklariert, ob sie mit der FPÖ eine Regierung bilden würde.

Im Kampf gegen den Terror gibt es keine Würde mehr.

Wenn die Indizien bei Terrorverdacht nicht für eine strafrechtliche Verfolgung ausreichen, aber genug Hinweise auf eine Bedrohung bestehen, solle man die Bewegungsfreiheit von Verdächtigen einschränken können, so May wenige Tage vor der britischen Wahl . Strache kann dieser Position einiges abgewinnen – er hält eine Änderungen der Menschenrechtskonvention für notwendig, um Terror effektiv bekämpfen zu können.

Quelle: Kronen Zeitung

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