Der Ruck nach Rechts wird wieder stärker

Heinz Christian Strache
Heinz Christian Strache | © Franz Johann Morgenbesser / Lizenz / Quelle

HC Strache: „Wir sind die politische Kraft der Zukunft!“
“Es ist uns schon sehr viel gelungen und es wird uns noch viel mehr mit Eurer Hilfe gelingen”

Großartige Stimmung herrschte heute bei der traditionellen 1.-Mai-Feier der FPÖ am Urfahraner Markt in Linz. Tausende Besucher waren gekommen, um gemeinsam mit FPÖ-Obmann HC Strache und FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter aus Oberösterreich, Manfred Haimbuchner, den „Tag der Arbeit“ zu feiern.

In seiner Rede kritisierte HC Strache vor allem die rot-schwarze Bundesregierung, die durch ihre jahrelange Untätigkeit massive Fehlentwicklungen in Österreich zugelassen habe. „Anstatt zu streiten, sollte sich die Bundesregierung lieber mehr um die Sorgen und Nöte der österreichischen Bevölkerung kümmern“, so der FPÖ-Obmann. Insbesondere die völlig verfehlte Willkommenskultur trage bittere Früchte, auf welche die Österreicher gut und gern verzichten könnten. Die Asylpolitik sei daher ein weiteres Beispiel dafür, dass in der Regierung nichts weitergeht. „Getragen von der unzulässigen Gleichsetzung der Begriffe Asyl und Migration haben SPÖ und ÖVP Österreich zum Magneten für zigtausende Migranten gemacht. Diese Massenzuwanderung hat auch noch zu einem Anstieg der Kriminalität geführt“, so Strache. Für die FPÖ ist jedoch klar: Die Leistungsträger in Österreich müssen wieder an erster Stelle stehen. Das seien sowohl die Arbeitnehmer, die kleinen und mittleren Unternehmer, die Familien als auch die Pensionisten, die mit ihrer Arbeit unser Land aufgebaut haben. „Von dieser Regierung brauchen wir uns aber leider nichts mehr erwarten. Kern, Mitterlehner, Kurz – das sind alles nur Schaufensterpuppen. Das einzige, was diese Herrschaften können, ist die FPÖ kopieren. Aber auch nur rhetorisch. Denn umsetzen tun sie dann erst recht wieder nichts“, betonte Strache.

“Bittere Früchte der Willkommenskultur”
Die Medien geben HC Strache auch heute wieder recht.

Bereits 28.925 Flüchtlinge sind bei uns arbeitslos

Die Flüchtlingsströme nach Österreich bereiten auch dem Arbeitsmarktservice weiterhin großes Kopfzerbrechen: Derzeit sind insgesamt 28.925 Migranten ohne Job ein Anstieg von 23,2 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016! Für AMS- Vorstand Johannes Kopf sind die langen Asylverfahren ein Mitgrund für die hohen Zahlen und problematisch für die künftige Arbeitsmarktintegration. Laut Prognosen werden die Zahlen in den kommenden Monaten noch weiter steigen.

Die Auswirkungen der unkontrollierten Massenzuwanderung seien vor allem bei dem politischen Islam sichtbar, der sich mittlerweile in Österreich festgesetzt habe. Dieser Entwicklung haben SPÖ und ÖVP zugesehen und das Erstarken von Parallelgesellschaften auch noch unterstützt. „Der politische Islam ist die Gefahr unserer Zeit und wir müssen davor Sorge tragen, dass er verboten wird“, so Strache. Auch das Kopftuchverbot sei ein Gebot der Stunde: „Das Kopftuch ist ein Symbol des politischen Islam und der Unterdrückung der Frau und das hat in Österreich nichts verloren“, erklärte der FPÖ-Obmann. In diesem Zusammenhang kritisierte er auch den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, der mit seiner Aussage, Frauen sollten aus Solidarität alle ein Kopftuch tragen, für Aufregung sorgte und forderte ihn auf, sich bei der österreichischen Bevölkerung dafür umgehend zu entschuldigen.

Zeit im Blick hat inzwischen erfahren: Van der Bellen war bereits Gast in Italien. Will Kopftuch und Davidstern nicht mehr erwähnen und wird sich schon gar nicht bei irgend jemand entschuldigen.
Darauf wird auch die FPÖ vergebens warten.

Kritik hagelte es auch für die Europäische Union, die eigentlich unmittelbar nach dem „Brexit“ damit beginnen hätte müssen, umfassende Reformen umzusetzen. „Stattdessen hat man sich damit begnügt, die Briten zu beschimpfen und zu diffamieren. Sich einmal selbst an der Nase zu nehmen, das ist für die ganzen Eurokraten einfach undenkbar“, so Strache. Für die FPÖ steht daher fest: Weder darf der EU-Beitrag Österreichs erhöht noch dürfen Förderungen gekürzt werden, sondern die EU muss bei sich selbst sparen, beginnend bei ihrem Verwaltungsapparat. Auch in Bezug auf die Türkei müsse seitens der EU endlich reiner Tisch gemacht werden. „Wir Freiheitliche waren in unserer diesbezüglichen Haltung immer eindeutig und haben den türkischen Beitritt klar abgelehnt, allein aufgrund der Tatsache, dass die Türkei kein europäisches Land ist. Die Türkei kann kein Partner der EU sein“, so Strache. Deshalb müssen auch aus dem Ergebnis des türkischen Verfassungsreferendums jetzt die richtigen Schlüsse für Österreich gezogen werden: Die Rechtsgrundlage der Einbürgerung, aber auch die Möglichkeit der illegalen „Doppelstaatsbürgerschaft“ müssten kontrolliert werden. Aufgrund dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist ein demokratiepolitischer Wechsel in Österreich notwendig. Dieser sei aber nur mit der FPÖ machbar. „Die FPÖ ist heute die erfolgreichste patriotische Freiheitspartei in der EU, hat in Europa und darüber hinaus Partner und eine große Bedeutung. Wir sind die politische Kraft der Zukunft in Österreich. Es ist uns schon sehr viel gelungen und es wird uns noch viel mehr mit Eurer Hilfe gelingen“, stellte Strache zum Schluss klar.

Wie heute bereits zu erfahren war, will die EU 100 Milliarden von den Briten.

 

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