Warten auf Reformen ist keine Lösung
“Nach den empfindlichen Wahlniederlagen befindet sich die Volkspartei nun auf der Suche nach dem Volk”, kommentierte der freiheitliche Generalsekretär MEP Harald Vilimsky den Auftritt von ÖVP-Chef Mitterlehner in der ORF-Pressestunde. “Wer derartig am Volk vorbei regiert, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler nach vernünftigen Alternativen suchen und FPÖ wählen”, so Vilimsky.
Seit Jahrzehnten höre man von der ÖVP die gleichen “Forderungen”, was ja schon alleine deshalb skurril sei, da die Volkspartei ja in der Regierung sitze und diese “Forderungen” auch umsetzen hätte können, so Vilimsky. So wundere es auch nicht weiter, dass der Django-Effekt die ÖVP innerhalb eines Jahres von 27 auf 20 Prozent in den Umfragen gebracht habe, so Vilimsky.
“Die Wirtschaft mit immer mehr Steuern und Bürokratie zu belasten, den Arbeitsmarkt mit Billigarbeitern zu überschwemmen und die Tore für illegale Einwanderung weit aufzumachen, wird die Situation der Österreicher nicht verbessern”, betonte Vilimsky. Es sei daher dringend notwendig die Regierung aus ihrer Reform-Lethargie zu holen und endlich für die Österreicher zu arbeiten, kündigte Vilimsky dementsprechende Maßnahmen der FPÖ an.