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Existierende Schutzzonen rund um Syrien unterstützen!

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Es gibt Existierende Schutzzonen für die Flüchtlinge, dies ist Türkei, Griechenland, Italien. Doch die Menschen bleiben nicht dort. Brechen aus und begeben sich in Gefahr. Auch in Ungarn bleiben sie nicht. Immer weiter und weiter. Und genau dies kritisieren die welche es satt haben das tägliche Drama mitansehen, bzw sogar schuldig gesprochen zu werden.

Laut Genfer Konvention keine Niederlassungsfreiheit – über 1 Mrd. Menschen hätten eine Asylgrund in Österreich und Deutschland

Die Tragödie der 71 toten Flüchtlinge ist unfassbar, denn die Menschen sind geflohen und hatten einen sicheren Hafen erreicht – in Ungarn!“, erklärte Team Stronach Klubobmann Robert Lugar in seinem Debattenbeitrag zur Sondersitzung. Er erinnerte aber, dass es auch laut Genfer Konvention keinen Anspruch auf Niederlassungsfreiheit gibt. Lösen kann man laut Lugar die Flüchtlingsproblematik aber nur vor Ort, „in den Schutzzonen, die bereits existieren!“

Warum sich Flüchtlinge, die in Ungarn eigentlich in Sicherheit sind, sich in einen Lkw pferchen lassen, um nach Österreich zu kommen, liege daran, „weil Ungarn fremdenfeindlich ist, den Aufgaben im Flüchtlingsbereich nicht nachkommt“, so Lugar, der fragte: „Warum redet keiner mit Ungarn?“

Es sei unübersehbar, dass den Flüchtlingen in Griechenland, Italien und Ungarn das Leben schwer gemacht wird. Kern des Problems ist laut Lugar, dass es kein Recht auf Niederlassungsfreiheit gibt. „Da sind die Regeln eindeutig, auch laut Genfer Konvention besteht die Pflicht, sich zu registrieren“, erinnerte der Team Stronach Klubobmann.

Die Regierung dürfe nicht versuchen, die Probleme in Österreich zu lösen; „kümmern wir uns um das Problem vor Ort in Schutzzonen, die existieren schon!“, so Lugar. Doch diese werden seit geraumer Zeit nicht ausreichend finanziert – „deshalb machen sich die Menschen auf“, warnte Lugar und fragte: „Warum müssen Menschen ohne Sicherheitszusage eine gefährliche Reise antreten, wenn sie doch Sicherheit wollen?“ Deshalb sei es nötig, vor allem die Flüchtlingslager rund um Syrien ausreichend zu unterstützen.

Der Team Stronach Klubobmann erinnerte, dass es rund 60 Mio. Flüchtlinge auf der Welt gibt „und über 1 Mrd. Menschen hätten einen Asylgrund in Österreich und Deutschland, weil sie in unsicheren Regionen leben. Wie soll das funktionieren?“ Diese Probleme seien nur vor Ort zu lösen, weil sonst keine Grenzen bei der Zuwanderung zu ziehen seien.

Dass trotzdem tausende Flüchtlinge nach Österreich gelassen werden, hat laut Lugar keine humanitären Gründe: „SPÖ und Grüne erhoffen sich Wählerstimmen, die ÖVP braucht billige Arbeitskräfte – deshalb wird über die Bevölkerung drübergefahren!“

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