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FP-Hofer weist skandalöse Aussagen von türkischem Minister Cavusoglu zurück

Ing. Norbert Hofer | Foto: von Franz Johann Morgenbesser Ing. Norbert Hofer | Foto: von Franz Johann Morgenbesser from Vienna, Austria (IMG_9088) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Verfehlte Zuwanderungspolitik zeigt ihr wahres Gesicht.

Wenn der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wirklich meint, er müsse Österreich und die Österreicher als „Zentrum des radikalen Rassismus“ beschimpfen, so ist dies auf das allerschärfste zurückzuweisen“, betont der Dritte Präsident des Nationalrates und freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer. „In den letzten 30 Jahren sind von österreichischer Seite unzählige Millionen in Integrationsmaßnahmen geflossen und türkische Vereine unterstützt worden. Doch nun werden die Konsequenzen der völlig verantwortungslosen Zuwanderungspolitik spürbar. Durch die Übertragung des innertürkischen Konflikts auf Österreichs Straßen wird deutlich, dass diese Integration augenscheinlich nicht stattgefunden hat, sondern bestehende Parallelgesellschaften sich weiter zu Gegengesellschaften entwickeln“, so Hofer weiter. Gerade in Wien zeige sich, dass bereits über vierzig Prozent der Mindestsicherungsbezieher keine österreichische Staatsbürgerschaft hätten, bei Personen mit türkischem Reisepass sei dieser Anteil auffallend hoch – nahezu 10.000 lebten mit türkischem Reisepass von den Steuergeldern des Gastgeberlandes.

Hofer fordert zum einen den türkischen Außenminister Cavusoglu zur Mäßigung auf, nachdem unser Land hunderttausende Türken aufgenommen und mitunterstützt habe. Zum anderen verlangt Hofer, keinerlei Staatsbürgschaften an Türken zu verleihen, solange Ankara die Zahlen der Doppelstaatsbürgerschaften nicht offengelegt habe. Weiters tritt Hofer dafür ein, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei umgehend zu stoppen und auch keine Zutritts- oder Visaerleichterungen zu ermöglichen. Das Assoziationsabkommen, welches türkische Staatsbürger mit EU-Bürgern in vielen Bereichen gleichstelle, müsse ausgesetzt werden. Hofer weist darauf hin, dass nicht jeder Ausländer, der nach Österreich kommt, gleich Anspruch auf Transferleistungen haben könne, sondern erst, wenn er einige Jahre im Land war dürfe es Zuwendungen aus Sozialleistungen geben.

Der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat ersucht die Österreicher, sich nicht von derartigen Aussagen wie jenen Cavusoglus provozieren zu lassen. Hofer: „Unsere Politik bleibt sachlich und besonnen. Aber wir weisen auch mit Nachdruck darauf hin, dass, wenn Österreich und die Österreicher beleidigt werden, sich die Scharfmacher in der Türkei überlegen müssen, ob die tausenden österreichischen Türkei-Urlauber, die mit ihrem Aufenthalt die Wirtschaft unterstützen, auch weiterhin kommen werden.“

„Ich fordere eine Entschuldigung Ankaras aufgrund der Aussagen der letzten Tage, denn so kann man mit Österreich nicht umgehen“, so Hofer, der den österreichischen Außenminister dringend ersucht, den türkischen Botschafter zu einem Gespräch ins Außenamt zu zitieren.

 

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