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FPÖ: Hofer für Neustart der Beziehungen zu Polen

Ehrecke / Pixabay

Streit mit EU soll nicht weiter eskalieren

Der Dritte Präsident des Nationalrates und FPÖ-Vizeparteichef Ing. Norbert Hofer sprach sich in Zusammenhang mit dem sich zuspitzenden Konflikt mit Polen, aber auch mit Ungarn, für eine Besinnung der Verantwortungsträger in der Europäischen Union und im österreichischen Bundeskanzleramt auf die Tugenden des diplomatischen Handwerks aus. Drohungen oder gar Beschimpfungen, so Hofer, werden nicht zu einer positiven Zukunft der Union beitragen.

„Die Europäische Union befindet sich in einer äußerst schwierigen Lage“, konstatierte Hofer,“ und mit ‚testosterongeschwängertem Imponiergehabe‘ wird der Schaden nur weiter vergrößert.“ Hofer ersuchte daher um eine Abrüstung der Worte. Ein gemeinsamer Weg in eine positive Zukunft müsse konsequent erarbeitet, Fehlentwicklungen in Ländern rechtzeitig erkannt und gemeinsam aufgelöst werden.

Hofer sprach sich für einen Neustart der Beziehungen mit Polen aus, der Streit mit der Europäischen Union solle nicht weiter eskalieren. Hofer: „Die ‚älteren‘ Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen sich auch damit auseinandersetzen, dass die ehemaligen Sowjetstaaten sich in jenen Jahren, die der sogenannte Westen für seinen wirtschaftlichen Aufbau nutzen konnte, unter schweren Repressalien und großer Not zu leiden hatten. In diesen Ländern reagiert man sehr sensitiv auf harsche Befehle. In der EU steht kein Mitgliedsland über dem anderen.“

Wenn die EU die anstehenden Herausforderungen wie die Abwicklung des Brexit, die weiteren Folgen der Finanzkrise, die massive Überschuldung etlicher Mitgliedsländer, die Migrationskrise, die Bedrohung durch den politischen Islam und nicht zuletzt die Zypernfrage meistern wolle, dann müsse sich die Politik viel mehr als bisher auf ergebnisorientierte Diplomatie besinnen. Hofer: „Oftmals ist der größte politische Erfolg einer, der nicht in jeder Zeitung zu lesen ist.“

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