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Gerichtliche Niederlage für unzensuriert.at

geralt / Pixabay

So schaut es bereits bei uns aus?
Mutmaßliche Vergewaltiger, werden laufen gelassen, Flüchtlinge, Asylwerber und tauchen unter. Aber hier kann man hinein hacken.

Wollen wir so eine Justiz?
Solche Richter?
Die mehr Strafen für Hassposter geschrien haben, die haben die Büchse der Pandora geöffnet.

profil“ siegt in erster Instanz: Für rechtswidrige Kommentare muss die FPÖ-nahe Seite unzensuriert.at Entschädigung zahlen

Die FPÖ-nahe Webseite unzensuriert.at muss 2000 Euro Entschädigung an „profil“-Redakteurin Christa Zöchling zahlen. Das Landesgericht für Strafsachen Wien urteilte, dass das Onlinemedium für zwei herabwürdigende User-Postings auf seiner Seite haftet. In einem Kommentar hieß es über Zöchling: „Schade, das es keine gaskammern mehr gibt!!“ In einem anderen Posting wurde detailliert beschrieben, wie mit Zöchlings Fotos „Schießübungen“ durchzuführen seien und sie so als „Zielscheibe“ zu verwenden sei. Laut Gericht habe unzensuriert.at seine Sorgfaltspflicht als Medienunternehmen verletzt, da es diese Postings elf Tage lang ohne Eingriff hat stehen lassen. Als Vertreter von unzensuriert.at traten vor Gericht Geschäftsführer Walter Asperl auf (er ist Referent im FPÖ-Parlamentsklub) sowie unzensuriert.at-Redakteur Alexander Höferl (er leitet das freiheitliche Kommunikationsbüro). Gegen die unbekannten Verfasser dieser Postings wurde überdies Anzeige wegen gefährlicher Drohung und Wiederbetätigung eingebracht. Das Urteil gegen unzensuriert.at ist noch nicht rechtskräftig.

Es ist dazu zu sagen: Die Kommentare waren auf der Seite, aber unzensiert. at hat diese nicht geschrieben. Das man Kommentare auch übersehen kann, dass Gericht hat anders entschieden.

Gleichzeitig werden Fälle auf freien Fuß angezeigt, oder gar nicht bearbeitet, die wirklich oft unter aller Sau sind. Natürlich wiegt es auch sehr schwer einen Kommentar zu schreiben, mit diesen Inhalt.

Aber eine Vergewaltigung, durch Asylwerber wiegt weit schwerer. Wie in Innsbruck, oder nennen wir es Sexuelle Belästigung. Etliche Fälle sind mittlerweile aufgetreten und die mutmaßlichen Täter freigelassen, bzw. sind untergetaucht.

Quelle