Grüne: Einstweilige Verfügung gegen Facebook

10. Dezember 2016 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
geralt / Pixabay

Grund: Hassposting gegen Eva Glawischnig.

So schrieb die Kronen Zeitung: Im Rechtsstreit mit Facebook freuen sich die Grünen über einen aus ihrer Sicht großen Erfolg: Wie Medienanwältin Maria Windhager mitteilte, konnten die Grünen beim Handelsgericht Wien erstmals eine Einstweilige Verfügung gegen ein beleidigendes Posting im sozialen Netzwerk erreichen. Der Grüne Mediensprecher Dieter Brosz sieht darin einen Präzedenzfall mit weltweiter Bedeutung geschaffen.

Mit Fake- Profil Glawischnig beleidigt

Geklagt hatten die Grünen die Facebook Ireland Limited mit Sitz in Dublin, der Streitwert beträgt 69.500 Euro. Es ging um die Facebook- Userin “Michaela Jaskova” (ein Fake- Profil), die Klubchefin Eva Glawischnig – unterlegt mit einem Foto – als “miese Volksverräterin”, “korrupten Trampel” und Mitglied einer “Faschistenpartei” beschimpft hatte. Facebook muss diese Veröffentlichung laut Entscheidung vom 7. Dezember nun unterlassen.

Hier der ganze Bericht

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