HAUSHALTSABGABE? Kommt man hier noch mit?

18. Juli 2023 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT
Negativespace / Pixabay

Unter einem Roten Bundeskanzler wollte man bereits die Haushaltsabgabe für den ORF einführen. Als Faymann Bundeskanzler war, wollte man bereits eine Haushaltsabgabe einführen.

Gut dass es Archive gibt und was man dort alles findet, ist immer wieder interessant.

Schon im Juli 2015 versuchte man eine Haushaltsabgabe ORF einzuführen und da war Faymann Bundeskanzler.

ORF-Gesetz – SPÖ-Leichtfried vermisst soziale Staffelung und Stärkung der Unabhängigkeit

Beitrags-Befreiung: Wohnkosten können künftig nicht mehr angerechnet werden – Kettenarbeitsverträge im ORF endlich abschaffen

„Die SPÖ will einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine gesicherte Finanzierung des ORF. Die konkrete Ausgestaltung der türkis-grünen Haushaltsabgabe, wie sie heute im Verfassungsausschuss von ÖVP und Grünen beschlossen worden ist, lehnen wir allerdings ab“, bekräftigt SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried am Dienstag die SPÖ-Position. Vor allem fehle eine soziale Staffelung des ORF-Beitrags. „Egal ob eine Alleinerzieherin mit geringem Einkommen oder mehrere Spitzenverdiener in einer Villa – es wird jeweils nur der gleiche einmalige Betrag fällig. Die neue Haushaltsabgabe wäre aber die Gelegenheit gewesen, auf die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Haus…

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