Herr Kurz, wie wollen sie 12 Milliarden gegenfinanzieren?

Sebastian Kurz Sebastian Kurz | Foto: Dragan Tatic / Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres (Europaratskonferenz Wien) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Es fließt zu viel in die Förderungen.

KURZ: „Über die Förderungen ist viel herein zu holen

Sagte schon Schelling: Keine Förderungen „nach Gießkannenprinzip“

Das Verteilen von Förderungen „nach dem Gießkannenprinzip“ solle ebenso aufhören. Als negatives Beispiel nannte Schelling den „Pensionshunderter“: „Die Aktion hat 200 Millionen Euro gekostet. Dieses Geld hätte ich viel lieber in zukunftsorientierte Maßnahmen investiert.“ Apropos Pensionen: Hier wünscht sich Schelling einen „Gerechtigkeitsmechanismus“ und eine raschere Anhebung des Frauenpensionsalters. Was davon ohne gesetzliche Regelungen möglich ist, will Schelling schon im ersten Quartal umsetzen – größere Brocken erst später.

An der Zukunft sollen sich nach Schellings Vorstellungen auch die Sozialpartner und die Sozialversicherungen orientieren. Bei Letztgenannten müsse eine Vereinfachung der Strukturen erfolgen. Zudem brachte der ÖVP- Minister seinen Wunsch zum Ausdruck, die Sozialversicherungsabgaben über sein Ressort einheben zu lassen und anschließend an die Kassen zu verteilen.

200 Millionen, da sind wir noch lange nicht bei 12 Milliarden?

„Ich brauche das schnellste Internet“

Zukunft bedeutet für Schelling auch die Investition in zukunftsorientierte Technologien und Jobs. In diesem Zusammenhang übte der Finanzminister Kritik an den im Vergleich zum Verkehr niedrigeren Internet- Investitionen: „Ich brauche nicht in jedem Winkel des Landes frischen Asphalt, ich brauche das schnellste Internet.“

Koalition löst Probleme, „die man alleine nicht hätte“

Schelling war sich bei seiner Präsentation ziemlich sicher, dass sich Kritiker demnächst melden würden und er vor allem mit folgender Frage konfrontiert sein werde: „Warum wurde das nicht schon längst umgesetzt?“ Seine Antwort auf die Frage: „Weil wir in einer Koalition sind.“ Hier gelte, „was in einer Ehe gilt“, so Schelling schmunzelnd: „Wir lösen gemeinsam Probleme, die wir alleine nicht hätten.“

Schon im Jänner 2017 sagte Schelling, was jetzt KURZ sagt.

Also: Was die Alte ÖVP sagt, sagt auch die Liste KURZ Neue Volkspartei 🙂 Nur Türkis statt Schwarz. 🙂