News Ticker

„Ich unterstütze ATIB nicht“, reagierte Sobotka empört auf die Vorhaltungen von Pilz.

torstensimon / Pixabay

„Ich unterstütze ATIB nicht“, reagierte Sobotka empört auf die Vorhaltungen von Pilz. Man dürfe tausende Mitglieder von ATIB jedoch nicht pauschal verunglimpfen, bekräftigte er.
Überdies sei es nicht möglich, einen Verein aufzulösen, nur weil einzelne Mitglieder oder einzelne Vertreter mit dem Gesetz in Konflikt gekommen seien. Voraussetzung seien vielmehr Verstöße des Vereins gegen das Strafgesetz oder eine massive Überschreitung des in den Statuten des Vereins festgelegten Wirkungsbereichs.
Laut Sobotka werden im Zuge der laufenden Ermittlungen auch jene Personen einvernommen, die von der Türkei mit dem Argument der Gefahr terroristischer Aktivitäten vorübergehend festgenommen wurden, deren Befragungen hätten sich bisher aber als nicht sehr ergiebig erwiesen.

Gegen illegale Doppelstaatsbürgerschaften will das Innenministerium laut Sobotka konsequent vorgehen.
Es werde keine wie immer geartete Toleranz oder Schonfrist geben, bekräftigte er. Werde eine Doppelstaatsbürgerschaft entdeckt, würden die Betroffenen die österreichische Staatsbürgerschaft per Gesetz verlieren. Die Behörden könnten aber nicht ohne Anfangsverdacht ermitteln, gab Sobotka zu bedenken. Ein „Planquadrat“ vor dem türkischen Konsulat rund um das Verfassungsreferendum sei durch die geltende Rechtslage jedenfalls nicht gedeckt.

Pilz heute: Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder entschuldigt sich Sebastian Kurz auf der Stelle für seinem Innenminister, oder es gibt am 20. September einen Misstrauensantrag auch gegen Sebastian Kurz

Innenminister Wolfgang Sobotka lies sich diese Vorwürfe nicht gefallen und lässt sie sich auch nicht gefallen. Mit diesen Aussagen Peter Pilz ist die Situation, die schon Jahre andauert wie alte und ältere Nachrichten beweisen eskaliert.

Pilz will am 20 September über die Zukunft des Herrn Minister Sobotka in Parlament entscheiden lassen. Pilz: „Dort ist die ÖVP in der Minderheit und ich will diesen Sobotka weg“!

Hier nochmals die Aussagen von Herrn Innenminister Wolfgang Sobotka