Kurz in ÖSTERREICH: „Will solidarische Gesellschaft UND Steuerlast senken.“

Sebastian Kurz Sebastian Kurz | Foto: Dragan Tatic / Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres (Europaratskonferenz Wien) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

ÖVP-Chef präsentiert erste Ideen seines Programms und wehrt sich gegen Vorwurf der sozialen Kälte: „Unser Sozialsystem ist nicht mehr das beste der Welt.“

Im Interview in der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) präsentiert VP-Chef Sebastian Kurz Punkte seines geplantes Programms: „Ich werde ab Mitte Juni eine Tour durch ganz Österreich starten und dort mit Experten und der Bevölkerung über unser Programm diskutieren und Vorschläge einfließen lassen. Anfang September werde ich unser Reform-Programm dann präsentieren“.

Er wolle keine „reines Programm der politischen Elite“, daher, so Kurz: „Ich werde Schulen, soziale Einrichtungen und Unternehmen besuchen und Ideen aus der Praxis gemeinsam mit Experten aufgreifen“.

Kurz kündigt in ÖSTERREICH an, dass er das „Land, das bei der Wirtschaftskraft zurückgefallen ist, wieder an die Spitze führen“ wolle. Der VP-Chef: „Wir haben eine viel zu hohe Steuerlast. Wir müssen diese Spirale durchbrechen, dass man den Menschen einerseits Geld aus der Tasche nimmt, andererseits dann wieder einen Teil durch Förderungen zurückgibt. Das grenzt an Ausbeutung. Wir müssen die Steuerlast nachhaltig senken. Das geht indem wir Förderungen durchforsten und allfällig streichen“.

Den Vorwurf der „sozialen Kälte“ weist er von sich: „Da kennt man mich schlecht. Unser Sozialsystem ist leider nicht mehr das beste der Welt. Wir haben Gangbetten in Wien. Und Altersarmut. Ich möchte das jeder Mensch in Würde altern kann. Wir haben 450.000 Pflegefälle. 2030 werden es 800.000 Betroffene sein. Ich stehe für eine solidarische Gesellschaft, in der wir keinen Kranken oder Pflegebedürftigen seinem Schicksal überlassen dürfen. Damit unser Sozialsystem funktioniert, müssen aber auch genügend einzahlen. Zehn Prozent der Jugendlichen verlassen Schulen ohne Ausbildung und werden kaum gute Arbeitsplätze finden. Das müssen wir ändern.“

 

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