Mitterlehner in ÖSTERREICH: “Unser Gegner ist die FPÖ”

20. August 2023 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
TBIT / Pixabay

Aus dem Archiv. Damals ging es ums Sicherheitsthema August 2016: Wir zeigen mit Zeit im Blick auch immer wieder wie schnell sich alles ändern kann. Nichts ist fix

Da wusste Mitterlehner noch nichts, das ÖVP sorry, Türkis Kurz und FPÖ Strache miteinander einen Bund eingehen, bis zur großen Scheidung von Ibiza. Sag niemals nie.

Der ÖVP-Chef kann sich ein Burka-Verbot vorstellen

Da war Mitterlehner noch ÖVP Chef am 21. August 2016

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner geht im großen ÖSTERREICH-Sommer-Interview (Sonntagsausgabe) auf Konfrontationskurs mit der FPÖ: „Das Sicherheitsthema ist komplexer, als es ausschaut, und beim Thema Brexit hat man gesehen, dass die Strafe für populistische Forderungen prompt folgt. Daher plädiere ich auch dafür, die Auseinandersetzung nicht nur mit dem Koalitionspartner zu führen, sondern vor allem mit den Oppositionsparteien. Viele Stimmen, die bei Strache oder bei Frau Griss geparkt waren, sind für uns gewinnbar. Insofern ist gerade die FPÖ unser wirklicher Gegner.“

Mitterlehner erklärt, warum die ÖVP keine Wahlempfehlung bei der Präsidentenwahl abgegeben hat: „Wir hatten auch das letzte Mal keine Wahlempfehlung abgegeben, weil jeder Bürger für sich beurteilen muss, wofür ein Kandidat steht. Und da ist klar, dass Norbert Hofer

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen