NEOS NÖ: Weg frei für ein neues Niederösterreich

17. Januar 2017 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
diddi4 / Pixabay

Landessprecherin Collini: „Chance für ehrlichen Neustart nutzen“

Befreit und hoffnungsvoll reagiert die Landessprecherin der NEOS Niederösterreich, Indra Collini, auf den angekündigten Rücktritt von ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll. „Die Konsequenz des Landeshauptmanns aus der Affäre rund um die Erwin Pröll Privatstiftung macht den Weg frei für ein völlig neues Niederösterreich. Diese Chance muss nun für einen ehrlichen Neustart im Sinne von mehr Transparenz und Mitbestimmung genutzt werden“, verlangt Collini.

Als Bürgerinnenbewegung werde man genau darauf achten, dass „das System Pröll nicht einfach nur mit anderen Gesichtern verlängert wird“, so Collini. Die Namen der kolportierten Nachfolger von Pröll als Landeshauptmann geben NEOS in Niederösterreich jedoch durchaus Grund zur Besorgnis. „Dass mit Innenminister Wolfgang Sobotka und Finanzlandesrätin Johanna Mikl-Leitner ausgerechnet jene zwei Pröll-Gehilfen als Alternative genannt werden, die die skandalöse Steuergeld-Verteilung an die Privatstiftung veranlasst haben, kann ja wohl nur ein Witz sein. Gerade die bevorstehende Rechnungshofprüfung bindet beiden die Hände für echte Arbeit.“

Wenn der künftige Landeshauptmann bzw. die künftigen Landeshauptfrau von Beginn an einen Rucksack an Altlasten herumschleppt, belaste allen voran die Zukunft der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. „Die Mühlsteine der ÖVP dürfen unser Bundesland nicht nach unten ziehen. Politische Verantwortung heisst für NEOS Konsequenzen ziehn und nicht abwälzen.“

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen