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NEOS zu Niedermühlbichler: SPÖ-Kampagne als Symbol enttäuschter Hoffnungen

webandi / Pixabay
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Die Neue ÖVP unter der Führung Sebastian Kurz, sieht sich als Opfer.

Kanzler Kern mit Anspruch an progressive Politik am eigenen System gescheitert.

Der Rücktritt von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler bildet den vorläufigen Höhepunkt eines komplett verunglückten Erneuerungskurses der SPÖ unter Partei-Chef Christian Kern. Hatte Kern bei seinem Amtsantritt 2016 noch den Kampf gegen die „Machtbesessenen und Zukunftsvergessenen“ als Ziel ausgegeben, wurde die SPÖ-Kampagne nun endgültig „zum Spiegelbild enttäuschter Hoffnungen und verfehlter Ziele“, kommentiert NEOS Generalsekretär Nick Donig die heutigen Ereignisse.

„Der Kanzler ist mit seinem Anspruch an eine neue, progressive Politik am eigenen System gescheitert. Während thematisch der Zukunftskurs verlassen und gegen einen überholten Klassenkampf eingetauscht wurde, blieben beim Stil offensichtlich Transparenz, Verantwortung und Sachpolitik auf der Strecke.“ Dies sei aus der Perspektive der Bürgerinnen und Bürger vor allem deshalb so enttäuschend, da wichtige Anliegen wie eine echte Bildungswende, eine nachhaltige Entlastung der Steuerzahler_innen und die Unterstützung des Unternehmergeists vor allem bei KMU außen vor blieben.

„Würfel im Wahlkampf gefallen“

Die Würfel in diesem Wahlkampf seien nun endgültig gefallen, ist Donig überzeugt. Der Kanzler stünde mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz fest. „Die Frage ist, wer die Gegenbewegung zu einem erneut Schwarz-Roten oder Schwarz-Blauen System anführt. Als NEOS werden wir den Wählerinnen und Wählern dafür jedenfalls ein kraftvolles, konstruktives Angebot machen“.

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