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Pariser Anschläge sind Kriegserklärung an die Welt

„Uns muss bewusst sein wir sind bereits im Krieg“! Das sagte vor kurzem der Französische Präsident. Mitterlehner gibt ihm recht.

Mitterlehner: Pariser Anschläge sind Kriegserklärung an demokratische und freie Gesellschaft.

Vizekanzler und Bundesparteiobmann spricht sich bei Sondersitzung der Bundesregierung für mehr Zusammenhalt aus – Solidarität mit Frankreich zeigen, Grundwerte sichern und verteidigen

Wien, 14. November 2015 (ÖVP-PD) „Die Pariser Terroranschläge sind eine Kriegserklärung gegenüber der demokratischen und freien Gesellschaft. Wir erleben auch aufgrund der Beliebigkeit der Ziele eine neue Stufe des Terrors, was weltweit Betroffenheit ausgelöst hat. Daher müssen wir den Zusammenhalt in Europa und Österreich mehr denn je verstärken“, sagt Vizekanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner am Samstag im Anschluss an die Sondersitzung der Bundesregierung. „Wir bringen damit unsere Solidarität und Anteilnahme mit Frankreich und mit der französischen Bevölkerung zum Ausdruck. Uns alle haben die Angriffe sehr erschüttert“, so Mitterlehner. Österreich stehe in Kontakt mit der französischen Regierung und biete Hilfe an, wie zum Beispiel durch die Polizei-Sondereinheit Cobra.

Die bisher bekannte Dimension der Anschläge erfordere eine internationale, eine europäische Antwort. „Wir müssen die richtigen Konsequenzen ziehen. Nur wenn wir gemeinsam die Rahmenbedingungen schaffen und weiter verbessern, werden wir diesen Angriff auf Rechtsstaatlichkeit, auf Freiheit, auf Menschenrechte abwehren können“, so Mitterlehner. „In diesem Zusammenhang müssen wir uns auch sehr intensiv mit der Frage der zentralen Grundwerte auseinandersetzen“, betont Mitterlehner. „Alle, die bei uns leben, müssen die Werte der Rechtsstaatlichkeit nicht nur anerkennen, sondern sie auch leben. Dem müssen wir uns auch beim Thema Migration verstärkt widmen. Denn unsere Werte sind nicht verhandelbar“, stellt Mitterlehner klar.

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