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Rettungsring für die EU gesucht?

reverent / Pixabay
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Fakt ist jetzt schon Länder wie Österreich werden in Zukunft mehr in diese EU einzahlen müssen, weil ja die  Brieten wegbrechen.

Von 150 Mio Euro mehr ist die Rede.

Großbritannien ist unser achtgrößter Handelspartner. Und: 32.636 Menschen sind in 111 Auslandstöchtern österreichischer Firmen in Großbritannien beschäftigt. Dazu kommen rund 50 heimische Firmen, die dort für den lokalen Markt produzierendarunter Wienerberger und voestalpine. Bei einem Konjunktureinbruch Großbritan­niens wären diese guten „Connections“ gefährdet.

„Wir werden für Österreich für 2017 zumindest um einen halben Prozentpunkt nach unten gehen – von 1,5 auf 1,0 Prozent, alleine aus der Unsicherheit heraus“, sagte Bank-Austria-Chefanalyst Stefan Bruckbauer am Freitag zur APA. Bedeutende Auswirkungen seien in Österreich erst ab dem vierten Quartal 2016 und dann 2017 zu erwarten.

Österreich wird weniger wachsen, aber viel mehr zu zahlen haben.

Die Kronen Zeitung schreibt viel sagend dazu: Diese EU hat ihre Bindungskraft fast gänzlich verloren, so sehr haben machttrunkene Eurokraten und selbstsüchtige nationale Regierungen in den letzten Jahrzehnten (gegeneinander) Mist gebaut. EU- Fanatiker wollten die Menschen in die Brüsseler Zwangsjacke stecken, von der sie sich nicht mehr anders zu befreien wissen als durch ein Austrittsreferendum.

Kraftakt durch neuen Verfassungskongress

Die Spaltungstendenzen in Europa sind nicht mehr wegzuleugnen. Wenn ein Bauherr feststellt, dass ein Haus nicht mehr renovierbar ist, lässt er es abreißen und neu bauen. Da die abgewirtschaftete politische Elite dazu nicht in der Lage ist, muss der Neuaufbau von den Bürgern unten heraus erfolgen: durch die Einberufung eines neuen EU- Verfassungskonvents, aber diesmal ohne Regierungsvertreter. Der erste Verfassungskongress (Lissabon- Vertrag) musste kläglich scheitern, weil die nationalen Politiker einen demokratischen Aufbruch abgewürgt hatten.

Weg mit der Regulierungswut!

So ein Neuanfang muss gleich einmal beginnen mit einer Entwirrung der Kompetenzen in der EU, wie es Europaminister Sebastian Kurz vorschlägt: Die EU soll sich um Grundsatzfragen der Politik kümmern und den Nationen, Regionen und Bürgern die Lebensfragen des Alltags überlassen .

Wenn es auch Kern nicht wahrhaben will, doch die Flüchtlingspolitik trägt zu den allgemeinen Ergebnis sehr viel dazu, sie gibt den Rechten auch die Kraft hier mit einen derartigen Gegenwind zu antworten.

Migrationsproblem gefährdet Stabilität

Es hat erst des Brexits bedurft, um die EU- Träumer erkennen zu lassen, dass die Migrationsproblematik die aktuelle Hauptfrage Europas ist. Es geht um Jobs, Sozialkosten, Terror, Integrationsverweigerung. Diese illegale Armutsmigration gefährdet in Europa die soziale und politische Stabilität sowie den Zusammenhalt der EU. Endlich gewinnt nun die Erkenntnis an Boden, dass sie schon außerhalb Europas aufgehalten werden muss. Solange dieses Problem nicht einer Lösung zugeführt wird, würde jedes Referendum gegen die EU ausgehen.

Der Euro bleibt eine Zeitbombe

Der Euro kann jederzeit zu einer neuen schweren Krise in der EU führen dass nämlich die Einheitswährung die industrieschwachen Olivenstaaten wie eine Zwangsjacke lähmt, während der Euro Deutschland immer stärker macht.

EU Fanatiker machen diese kaputt, so der Tenor.

Schwache Staaten aufzunehmen, führte alle in die Krise. Und diese Staaten und Länder auch noch so zu füttern, dass alle hungern, hat niemanden geholfen.

 

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