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Sobotka bestreitet alle Vorwürfe von Peter Pilz

geralt / Pixabay

Es ist schon ein langer Vowurf, wie Zeit im Blick jetzt in Erfahrung bringen konnte. Da war Peter Pilz noch bei den GRÜNEN. Hat er schon mit solchen Vorwürfen um sich geschmissen.

Innenminister Wolfgang Sobotka hat diese Vorwürfe schon damals bestritten.

Spitzelvorwürfe gegen die Türkei: Sobotka weist Vorwurf der Untätigkeit zurück

Wien (PK) – Innenminister Wolfgang Sobotka setzte sich heute im Innenausschuss des Nationalrats gegen Anschuldigungen zur Wehr, das Innenressort würde Vorwürfen gegen die türkischen Vereine ATIB und UETD wegen möglicher Spitzeltätigkeit für die Türkei nur unwillig nachgehen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung habe umfassende Ermittlungen aufgenommen, auch die Vereinsbehörde prüfe, versicherte er. Pauschalverdächtigungen gegen Vereinsmitglieder hält er allerdings nicht für zulässig. Bisher sind laut Sobotka nach Informationen des Innenministeriums elf österreichische Staatsbürger bei der Einreise in die Türkei vorläufig festgehalten worden, sie sind mittlerweile jedoch alle wieder frei. Härte stellte er bei illegalen Doppelstaatsbürgerschaften in Aussicht, eine Amnestie sei nicht geplant.

Sobotka informierte die Abgeordnete im Rahmen der mehr als zweistündigen aktuellen Aussprache überdies über die erzielte Einigung zwischen den Koalitionsparteien zum Versammlungsgesetz und den Flüchtlingsgipfel der EU in Rom.

Anlass für die Ausführungen Sobotkas zu etwaigen Spitzelaktivitäten der Türkei in Österreich waren massive Vorwürfe von Grün-Abgeordnetem Peter Pilz. Pilz hielt Sobotka vor, anders als Deutschland keine Anstalten zu machen, „das illegale Spitzelnetz der Erdogan-Stasi“ in Österreich zu unterbinden. Sobotka sehe die Sachlage nicht durch die Brille des Innenministers sondern durch die des ÖVP-Politikers, klagte er und verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass sich immer wieder ATIB- und UETD-Vertreter auf ÖVP-Wahllisten finden.

Laut Pilz sind mindestens zehn Fälle dokumentiert, in denen österreichische Staatsbürger, und zwar ohne türkische Doppelstaatsbürgerschaft, bei der Passkontrolle in der Türkei festgenommen und bis zu 72 Stunden unter unwürdigen Bedingungen festgehalten wurden, zum Teil mit dem Vorwurf, sie hätten Erdogan in Österreich beleidigt. Zudem verwies Pilz auf dokumentierte Fälle, wo ATIB-Funktionäre gezielt Türken darauf angesprochen haben, dass ihre Frau auf ihrem Arbeitsplatz kein Kopftuch getragen oder an einer Feier teilgenommen habe. Laut Pilz haben die Grünen ein Verfahren zur Überprüfung von ATIB angestrengt, mit dem Ziel, den Verein aufzulösen.

Jetzt ging Pilz aber noch viel weiter im oe24 LIVE Pressegespräch

Hier der Artikel

Hier was Sobotka zu den Vorwürfen sagt!