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Spione und andere Spitzel

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Haimbuchner zu türkischen Spitzel in Deutschland: „Herr Innenminister, wie ist die Lage in Österreich?“

Innenminister muss umgehend Informationen zur Situation in Österreich offen legen

Laut der deutschen Zeitung „Welt“ unterhält der türkische Geheimdienst MIT ein Informanten-Netz mit über 6.000 Spitzel, die die Türkei und Erdogan mit Informationen über die türkische Gemeinde in Deutschland beliefern. „Daher drängt sich für mich die Frage auf: Herr Innenminister Sobotka, wie ist die Lage in Österreich? Es ist ja mehr als naheliegend, dass entsprechende Netzwerke auch in unserem Land aus der Türkei gelenkt werden. Der türkische Botschafter muss nach seiner Rückkehr nach Österreich umgehend zu Gesprächen vorgeladen werden“, fordert der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner.

„Es bestehe durchaus die Gefahr, dass Türken, die nicht für Erdogan und seine Politik sind, in der Heimat denunziert werden und in Folge mit Repressalien zu rechnen haben. Die Konflikte der Türkei haben in unserem Rechtsstaat nichts verloren. Ich erwarte mir, dass umgehend klar gestellt wird, dass eine Zusammenarbeit mit Nachrichtendiensten nicht dazu dient, dass Repressionen die Folge sind“, verweist Haimbuchner darauf, dass seit dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei die Lage zwischen Kurden und Türken, Erdogan-Anhängern und Gegner bereits angespannt ist.

„Weder brauchen wir einen Import und das Austragen von Konflikten, noch Spitzelwesen zu bester DDR- Manier in unserem Land. Es zeigt sich aber einmal mehr, dass die bisherige Integrationspolitik klar gescheitert ist. Denn ein derartiges Informationswesen kann nur in Parallelgesellschaften wirken“, schloss Haimbuchner

Pilz: Türkische Spione sind auch in Österreich aktiv!

Nach der Aufregung um rund 6000 Spitzel für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland  erhebt nun der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz, Anschuldigungen, dass dieses System auch in Österreich greife. Dazu bediene sich der türkische Geheimdienst MIT vor allem hier ansässiger Vereine, die der Regierungspartei AKP nahestehen. Vorrangiges Ziel sei es, die Gegner des türkischen Regimes und des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Österreich ausfindig zu machen.

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