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SPÖ – Die angeblich neue ÖVP entpuppt sich als schaler Aufguss der Schüssel-Ära

geralt / Pixabay

Kurz wagt sich aus der Deckung, bleibt aber schwammig und inhaltsleer

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler hat, , Kritik an den aktuellen Äußerungen des designierten ÖVP-Obmanns Kurz geübt. „Es ist zwar zu begrüßen, dass Kurz endlich etwas sagt, was mit viel gutem Willen als inhaltliche Äußerung gesehen werden kann. Doch das kann freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kurz-Aussagen noch immer schwammig und inhaltsleer sind“, sagte Niedermühlbichler.
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Solche Wischi-Waschi-Aussagen bringen Österreich keinen Zentimeter weiter.
Mit Seifenblasen, schönen Fotos und der Änderung der ÖVP-Parteifarbe wird Kurz das Land nicht regieren und auch keine Wahlen gewinnen können

Eine Steuerentlastung im Ausmaß von 12 bis 14 Mrd. Euro sei überdies mit den von Kurz skizzierten Maßnahmen auch gar nicht schaffbar, sagte Niedermühlbichler.
„Es wäre wünschenswert, wenn der Außenminister und Neo-ÖVP-Chef in Sachen Budgetpolitik seine Hausübungen machen und ein klares Konzept vorlegen würde. Aber das tut er ganz bewusst nicht, denn dann würden die Österreicherinnen und Österreicher erkennen, dass Kurz kein Konzept hat und allein für Sozialabbau steht“, betonte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Niedermühlbichler unterstrich außerdem: „Kurz wandelt mit seinen Plänen auf Schüssels Spuren, der 2006 Steuersenkungen fast wortgleich gefordert hat, ohne das jemals in die Tat umzusetzen. Und der alte Schüssel-Kurs, denn die angeblich neue Kurz-ÖVP jetzt kopiert, hat Österreich bekanntlich gar nicht gut getan“, gab Niedermühlbichler zu bedenken

Wir wissen alle wo die Ära Schüssel geendet hat.
Schwarz Blau nie wieder

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