SPÖ – Die „neue“ ÖVP bietet keine Inhalte, nur Fassade

17. August 2017 AKTUELL, POLITIK
Texler / Pixabay

Niedermühlbichler: Die „neue“ ÖVP bietet keine Inhalte, nur Fassade.

„Österreicherinnen und Österreicher werden Politik, die nur auf Show setzt, nicht goutieren“

„Inhalte und Konzepte für das Land haben der Schweigekandidat Kurz und seine politisch unbedarften QuereinsteigerInnen nicht zu bieten. Die Auswahl des Personals zeigt aber, wohin die Reise mit einer inhalts- und konzeptlosen Kurz-ÖVP geht: In Richtung Sozialabbau und Kürzungen. Die Schwächsten der Gesellschaft bleiben zurück, während Steuergeschenke für Reiche und Großgrundbesitzer verteilt werden.“ So fasst SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler die Liste der KandidatInnen der Kurz-ÖVP und deren öffentlich bekannte Standpunkte zusammen.

Josef Moser ist gegen den Mindestlohn aufgetreten und will bei den PensionistInnen einsparen. „In der Affäre um Haiders fünf Millionen Schilling Bargeld im Plastiksackerl wurden zwar sämtliche Verfahren eingestellt, es blieben aber zu viele Fragen offen“, so Niedermühlbichler.

Rechtsverbinder Efgani Dönmez hat keine Scheu vor Burschenschaftern und Identitären. Und mit Rudolf Taschner schafft Kurz endgültig den Sprung weit zurück in eine überwunden geglaubte Vergangenheit: „Den Klimawandel zu leugnen und das Schlagen von Kindern zu propagieren, sind keine Konzepte, die unser Land und seine Menschen weiterbringen“, macht Niedermühlbichler deutlich.

Bleibt zuletzt die Frage, welche politischen Konzepte eine Miss Burgenland, eine Ex-Miss Austria oder eine Weinkönigin einbringen können. Niedermühlbichler: „Vergeblich suchen wir auf der Kurz-Liste Persönlichkeiten mit Wirtschaftskompetenz, mit sozialpolitischer Kompetenz oder mit einschlägiger Erfahrung in zukunftsrelevanten Bereichen. Kurz, der Schweigekandidat, entzieht sich all diesen Fragen und erinnert dabei frappant an seinen politischen Ziehvater Wolfgang Schüssel, der bekanntermaßen im Hintergrund die Fäden zieht und sich mit Kurz das Kanzleramt zurückholen will.“

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