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Straches Ankündigungen sind nutzlos und Unsinnig

Die GRÜNEN sagen dazu folgendes:

Korun: Wie nutzlos Straches Ankündigungen sind, zeigt die Null Auswirkung von Orbans Grenzzäunen auf Flüchtlingsbewegungen

Legale Fluchtwege und europäische Aufnahmequoten statt Showpolitik, die nichts bewirkt.

„Der FPÖ-Parteiobmann hat heute in der ORF-Pressestunde eine dreiviertel Stunde lang wieder seinen üblichen Abschottungs- und Einzäunungsphantasien freien Lauf gelassen. Wie ineffektiv und nutzlos seine Orban-Kopierpolitik ist zeigen, die täglichen Flüchtlingszahlen: Zäune und Stacheldraht lenken Fluchtbewegungen nur geringfügig um, sie stoppen sie in keiner Weise. Familien auf der Flucht müssen dann längere Wege gehen und stellen erst recht einen Antrag auf Asyl. Orban ist also der beste Zeuge für die Sinnlosigkeit seiner und Straches Politik“, so die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun.

„Eine Partei, die das inzwischen 12 Milliarden große Hypo-Debakel maßgeblich zu verantworten hat, versucht mit Flüchtlingsbashing von seiner Regierungsunfähigkeit und Korruptionsanfälligkeit abzulenken. Beim Meistern der Herausforderung schreit diese FPÖ, die seit Jahren die EU zu schwächen versucht, plötzlich nach der EU und sagt, die EU soll die Probleme lösen. Unser Lösungsvorschlag ist gemeinsam getragene Verantwortung für Flüchtlinge: legale Fluchtwege, um bezahlten Schleppern das Geschäft zu entziehen, massive Unterstützung in den Nachbarländern Syriens und eine europäische Quote, die in der EU ankommende Flüchtlinge solidarisch auf EU-Länder verteilt. Stimmungsmache gegen schutzbedürftige Kinder und Familien löst kein einziges Problem, weder unserer Gesellschaft, noch der Flüchtlinge“, so Korun.

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