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Wehsely: „In Wien ist kein Platz für Islamismus“

falco / Pixabay

Fordere Integrationsminister Kurz auf, konkrete Vorfälle zu nennen, damit Behörde umgehend tätig werden kann.

„Ich fordere Integrationsminister Kurz auf, die konkreten Fälle rasch an mich zu übermitteln, damit die zuständige Behörde tätig werden kann“, hält Stadträtin Sonja Wehsely angesichts der Medienberichterstattung über die sogenannte Studie von Prof. Ednan Aslan fest.

„Klar ist: in den Wiener Kindergärten gibt es klare Spielregeln, daran müssen sich alle halten. Radikalisierungen und Extremismen sind strikt abzulehnen“, so Wehsely. Sie gehe davon aus, dass der Integrationsminister Kurz gewichtige Gründe hat, wenn er die Schließung von Kindergärten fordert. Selbstverständlich muss das Wiener Kindergartengesetz und der Wiener Bildungsplan eingehalten werden, sollte das nicht der Fall sein, werde es Konsequenzen bis hin zur Schließung geben, so Wehsely. „Hier geht es um den Schutz der Kinder, weshalb wir hier keine Zeit verlieren dürfen. Ich gehe davon aus, dass die Kooperationsbereitschaft sowohl von Integrationsminister Kurz, als auch von Prof. Aslan heute eine größere sein wird als bisher. Beide wurden bereits 2014 schriftlich aufgefordert, ihre Äußerungen und Vorwürfe durch konkrete Nennung von Daten zu belegen, damit die zuständige Behörde unverzüglich den Vorfällen nachgehen kann. Weder der Integrationsminister, noch Prof. Aslan sind dieser Aufforderung nachgekommen“, so Wehsely.

Bereits vor der Bewilligung eines Antrages eines Kingergartenbetreibers gibt es eine Überprüfung beim Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Darüberhinaus überprüft die MAG ELF mindestens einmal jährlich Kindergärten und -gruppen, selbstverständlich auch unangemeldet. Bei Beschwerden oder Verdachtsmomente natürlich öfters. Zusätzlich gibt es seit September 2014 das Wiener Netzwerk für Deradikalisierung und Prävention, das rund 2.000 PädagogInnen, SozialarbeiterInnen und JugendarbeiterInnen geschult hat.

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