KURIER – FPÖ schnürt hartes Forderungspa­ket

torstensimon / Pixabay

Die FPÖ ist auch bereit in Opposition zu gehen!
Strache: “Wir machen vor niemanden einen Kniefall, bleiben nur uns treu”!

Der KURIER dazu:

FPÖ will den “Kammerstaat rückbauen”. Das Misstrauen gegen die Schüssel-ÖVP sitzt noch tief.

Dass die FPÖ die Kanzlermacher-Partei ist, wollen die vom KURIER befragten Freiheitlichen nicht bestätigen. Nicht aus Koketterie sondern weil Schwarz-Rot nicht dezidiert auszuschließen sei und wegen der eigenen Vergangenheit. Denn eben diese letzte Regierungsarbeit mit Schüssels ÖVP 2002 führte zu Neuwahlen, letztendlich zur Spaltung der Partei in FPÖ und BZÖ und zur Trennung von Jörg Haider und Herbert Kickl, der seit 2006 FPÖ-Generalsekretär und eine gewichtige Stimme der Partei ist. “Seit damals heißt es: die Schwarzen halten nicht. Im Zweifel lieber mit Rot als mit Schwarz, denn die SPÖ hat Handschlagqualität,” sagt FPÖ-Ideologe Andreas Mölzer. Eine SPÖ-FPÖ-Koalition hält er dennoch für unrealistisch. “Erstens, weil es einen aufrechten SPÖ-Parteitagsbeschluss gibt”, nicht mit der FPÖ zu regieren und zweitens “aus programmatischen Gründen. Trotz der Mentalreservationen gegen die ÖVP gibt es mit der SPÖ zu wenig

Hier mehr dazu

  • Die Mindestsicherung soll abgeschafft werden
  • Die Kammern verschwinden.

Dafür haben die Österreicher und Österreicher/innen ihre Mehrheit gegeben.

Für Armut und Kammern ist kein Platz mehr im Land.

Quelle