SPÖ: Aktion Sprungbrett schon vor dem Start morsch

22. Juli 2021 AKTUELL, Corona, MENSCHEN, POLITIK
Armut
Foto: pixabay, zib

SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch kritisiert nach der Präsentation der Arbeitsmarktzahlen durch Arbeitsminister Kocher, dass weiterhin keine Schritte zur Bekämpfung der Langzeitbeschäftigungslosigkeit gesetzt werden: „Seit Monaten lehnt die Bundesregierung die SPÖ-Aktion 40.000 zur Bekämpfung der Landzeitbeschäftigungslosigkeit ab, mit dem Verweis auf ihre eigene Aktion Sprungbrett. Noch im letzten Sozialausschuss versicherte Kocher, dass diese mit 1. Juli starten solle, bei seiner heutigen Pressekonferenz vertröstet er wieder auf unbestimmte Zeit. Das Sprungbrett ist offensichtlich schon vor dem Start morsch geworden. Dieses Hin und Her ist ein Hohn für die Notlage der Langzeitbeschäftigungslosen.”

Tausende vom Arbeitsamt gesperrt, allein in NÖ laut NÖ Heute rund 2000 Menschen die keinen Zugang zu Versicherung und Geld haben.

Das zu Coronazeiten, viele können sich nicht einmal testen lassen, geschweige den Impfen!!!

Während mit den Lockerungen die Arbeitslosenzahlen wieder zurückgehen, gibt es bei der Langzeitbeschäftigungslosigkeit kaum Bewegung. Muchitsch: „Die Zahl stagniert und die Menschen werden damit immer länger aus den Erwerbsprozess gedrängt. Daher ist ein schnelles Eingreifen durch gezielte Förderungen notwendig. Unsere Aktion 40.000 wäre fix und fertig, die Aktion Sprungbrett der Bundesregierung stellt sich immer mehr als Verzögerungstaktik heraus. Das zögerliche Vorgehen des Arbeitsministers ist für viele Betroffene und ihre Familien eine Katastrophe und immer mehr rutschen durch die lange Arbeitslosigkeit in die Armut ab.“

Deswegen fordert der Sozialsprecher entschlossene Maßnahmen zur Reduktion der Langzeitbeschäftigungslosigkeit: „Bis 2022 wollen wir in der Bilanz 50.000 Langzeitbeschäftigungslose weniger haben. Dazu müssen aber auch Schritte gesetzt werden. Wir haben mit der Aktion 40.000 und dem Corona-Beschäftigungsbonus fertige Konzepte, die zur Umsetzung bereit sind, während die Bundesregierung hier weiter herumlaviert. Sollte der Arbeitsminister doch bereit sein, die Langzeitbeschäftigungslosigkeit ernsthaft zu bekämpfen, findet er in der Sozialdemokratie jedenfalls einen entschlossenen Partner.“

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen