„Dass die FPÖ nie wirklich für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingetreten ist, ist nichts Neues. Dass sie nicht einmal mehr so tut als ob, ist allerdings neu“, stellt SPÖ-Abgeordneter Alois Schroll angesichts des Abstimmungsverhaltens der FPÖ […]
Treffen zwischen Anwalt M. und jetzigen “SOKO Tape”-Behördenleiter in 2015 NEOS-Anfrage zur Spesenaffäre rund um Heinz-Christian Strache wirft Fragen zu ÖVP-Spitze auf Eine parlamentarische Anfrage der Neos wurde am Donnerstag durch Innenminister Nehammer beantwortet. Dabei […]
Stephanie Krisper: „Zadic muss diesen ständigen Attacken auf die Justiz Einhalt gebieten.“ NEOS und SPÖ kritisieren Kurz scharf Empört, aber nicht sonderlich überrascht reagiert NEOS-Aufdeckerin Stephanie Krisper auf die jüngste Falter-Enthüllung: „Dass Sebastian Kurz die […]
NEOS zu Katzian: Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen Österreich nicht weiter. Loacker: „Anstatt auf Arbeitszeitverkürzung zu setzen, müssen wir die Bildung, Ausbildung und Weiterbildung allen anderen Themen voranstellen.“ „Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen […]
Was soll man sich bei solchen Aussagen, über die Politik als Bürger denken? Es wird immer schlimmer: Die GRÜNEN Vampire versuchen die Türkisen immer mehr abzusaugen. Sie befinden sich schon in der Regierung. Und wollen […]
Doch heimliche Gespräche? Die NEOS wissen scheinbar mehr! Swatek: „Wir werden die Neuauflage der alten Koalition kritisch-konstruktiv beobachten – und fordern Transparenz. Die Geheimniskrämerei ist nicht im Sinne der Bürger_innen.“ Wenig überrascht zeigt sich NEOS-Landessprecher […]
Mit Blümel als Finanzminister, würden wir vom Regen in die Traufe kommen. Schellhorn: „Die ÖVP von Kurz ist offenbar genau so tief in den Fall verstrickt wie die FPÖ. Wir verlangen schonungslose Aufklärung und bringen […]
Zwei ehemalige Minister im Visier: Pröll und Löger Razzien bei Ex-Finanzministern Laut Berichten der “Presse” soll eine brisante Aktennotiz die Ermittler auf eine neue Spur gebracht haben – die WKStA hielt ebenfalls bei Ex-Finanzminister Hartwig […]
SPÖ und Grüne haben im Bundesrat die von ÖVP, FPÖ und NEOS gewünschte Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung zu Fall gebracht. Die roten und grünen Bundesräte verweigerten dem Plan wie angekündigt ihre Zustimmung, womit […]
Wunsch der Bevölkerung: Dorfstruktur soll bewahrt werden. Der für Stadtentwicklung zuständige Ausschuss des Wiener Gemeinderates hat heute die Verhängung einer Bausperre über die Ortskerne von Oberlaa und Unterlaa beschlossen. Vizebürgermeisterin und Planungsstadträtin Birgit Hebein: „Aus […]
Servus TV bürgt für Qualität. Herrn Fleischhacker großes Lob. Kurz war Gast und meinte: “Wirklich absurd finde ich nicht unsere Wahlkampfausgaben. Sondern, SPÖ, NEOS, FPÖ bekommen 20 Millionen im Jahr, einfach so. Das alles geht […]
Jetzt gehe es ihm aber wieder gut: Sagte er im Sommergespräch. Die Zusammenarbeit mit der FPÖ sei gut gewesen. Doch der Ibiza Skandal habe alles zerstört. Er wisse nicht, wie es weitergehe nach der Wahl. […]
Was man da gestern zu hören bekam, haute dem einen oder anderen wahrlich aus den Socken. Der Tankstellenbetreiber, der LKW Fahrern keinen Sprit geben darf! Die Omas und Opas, die ihre zu großen Wohnungen hergeben […]
NEOS nehmen Brandstätter mit großer Mehrheit auf Und er kandidiert gleich auf Platz 2. Insider meinen: “Meinl Reisinger habe nun drei Kinder, darunter ein Baby, sie wird sich sicher bald mehr der Familie widmen wollen. […]
Für den vierten Teil der Ö3-Sommergespräche in „Frühstück bei mir“ lud NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger Ö3-Moderatorin Claudia Stöckl ins Ausseerland ein, wo sie seit vielen Jahren Urlaub macht. Vor einem Jahr hat sie sich mit ihrem […]
NEOS: Absage der Heeres-Leistungsschau ist Mahnmal der verfehlten Sicherheitspolitik von ÖVP, FPÖ und SPÖ Douglas Hoyos: „Nachdem der Verteidigungsminister die Reißleine ziehen musste, muss die Finanzierung des Bundesheeres jetzt auf nachhaltige Beine gestellt werden.“ Betrübt, […]
Experten über Bierlein: “Tanz auf rohen Eiern” Ein Apostel, eh. Minister ist schon wieder in Ungnade gefallen. Warum? Hier mehr dazu. oe24: Milizverbands-Präsident läuft Sturm gegen “Berufsheer-Hardliner” Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag […]
NEOS zur Causa Identitäre: Geheimdienstausschuss muss zur Aufklärung der neuen Enthüllungen einberufen werden. Zusammenführung der Rechtsschutzbeauftragten nur im Bereich des Parlaments sinnvoll Stephanie Krisper: „Das Parlament muss erfahren, welche Informationen über Verbindungen zwischen FPÖ und […]
NEOS zu Strache: Regierung betreibt Antwort- und Verantwortungsverweigerung. Scherak: „Während wir weiter auf Aufklärung warten, geht der Schwarz-Blaue Angriff auf die Freiheit weiter.“ Verwundert reagiert der stellvertretende NEOS Klubobmann Niki Scherak auf die Aussagen von […]
Ende 2018 nahmen die UNOS einen Zeit im Blick Artikel quasi als Vorlage für einen Wunschzettel an die WKO. Nun passiert es schon wieder: Unsere Forderungen hier und an die Opposition werden umgesetzt: NEOS/UNOS etablieren […]
Donig: „Von einer Regierungspartei erwarten sich die Bürgerinnen und Bürger zurecht mehr Sensibilität.“ Ohne jegliches Verständnis reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig auf die Schadenersatzforderung der FPÖ zur Bundespräsidentenwahl. Dieser Vorgang sei zwar vielleicht rechtlich gedeckt, […]
NEOS verabschieden sich endgültig von moderner Wirtschaftspolitik. „Das Nein der NEOS zum Staatsziel Wirtschaft zeigt, dass wirtschaftspolitische Überzeugungen offenbar gegen parteipolitische Taktik getauscht wurden. Die NEOS sorgen für Stillstand und widersprechen ihren eigenen Grundsätzen. Die […]
„Wer jetzt für die Abschaffung der Grenzkontrollen eintritt, öffnet dem Chaos Tür und Tor und lädt zu einer Wiederholung der Chaostage von 2015 ein“, meinte heute der burgenländische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Ries. Dieser kritisierte das oberlehrerhafte […]
NEOS zu den zwei Gesichtern von Sebastian Kurz: Nur von einem neuen Stil zu reden, ist zu wenig. Niki Scherak: „Der Schutz der Außengrenzen ist unbestritten notwendig. Sebastian Kurz arbeitet aber nicht an Lösungen – […]
Gerald Loacker: „Die heute fixierte gestaffelte Erhöhung ohne das System zu reformieren, untergräbt weiter die Finanzierbarkeit der Pensionen.“ Besorgt kommentiert NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker die heute im Ministerrat beschlossene Pensionsanpassung der Bundesregierung: „Schwarz-Blau hat den Steuerzahlerinnen […]
Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]
© zeitimblick