NEOS: Enttäuschung über die Ablehnung des Rahmenabkommens durch die Schweiz

6. Juni 2021

Claudia Gamon: „Dass die Schweiz die guten Beziehungen gefährdet, ist sehr bedenklich.“ Enttäuscht zeigt sich NEOS-Europaabgeordnete und Vizepräsidentin der Delegation für die Beziehung mit der Schweiz im Europaparlament, Claudia Gamon, über den einseitigen Ausstieg der […]

Will die ÖVP jegliches Vertrauen in den Rechtsstaat zerstören?

29. Mai 2021

Politischer Streit wird immer größer und undurchschaubarer: Kickl will sich mit NEOS – SPÖ und GRÜNE gegen die ÖVP zusammenschließen. Kronen Zeitung: Kickl will mit Allianz ÖVP demontieren. Da kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus, […]

NEOS: Ein „Comeback“ zum alten Vor-Corona-Zustand wäre ein echter Rückschritt.

29. April 2021

„Diese Krise muss ein Wendepunkt in der Geschichte dieses Landes sein. Corona hat so viel verändert und viele bisher nur halbherzig angegangene Baustellen schonungslos offengelegt. Ein „Comeback“ zum alten Vor-Corona-Zustand wäre ein echter Rückschritt. Es […]

Übergriffe auf Journalisten war für Grüne nicht mehr tragbar

26. Februar 2021

“Wir mussten etwas machen, NEOS, SPÖ und GRÜNE, es war nicht mehr tragbar was die Türkisen hier machen, zuletzt sogar Übergriffe auf Journalisten Rudi Fussi wurde ebenfalls bedroht, es reicht, wie sagte Kurz, genug ist […]

NEOS: Das Impfchaos der Regierung gefährdet Menschenleben!

6. Januar 2021

NEOS üben damit mehr als Kritik. Das ist schon ein sehr heftiger Vorwurf, in der Aussendung. Gerald Loacker: „ÖVP und Grüne riskieren mit ihrer Untätigkeit noch mehr Todesopfer in den Pflegeheimen.“ „Jeden Tag sterben Menschen […]

Man nimmt den Menschen ihr Recht auf Leben – Die Verzweiflung sieht man durch diese Bilder

7. Dezember 2020

Schutz ist die eine Sache. Millionen sterben, es ist schrecklich: Doch woher kam das Virus? Aus einem Land Namens China, die jetzt wieder kräftig Geschäfte machen. Die jetzt wieder die Arbeiter, eng aneinander arbeiten lassen […]

NEOS greifen GRÜNE an wegen Stimmen mit ÖVP

14. September 2020

Koalitionsräson kann nie wichtiger sein als Menschenleben. Stephanie Krisper: „Für die Kinder in Moria macht es keinen Unterschied, ob die ÖVP mit der FPÖ oder mit den Grünen regiert. Das ist beschämend.“ Stephanie Krisper: Grüne […]

NEOS zu Gerstl: Unfassbare Hetzkampagne der Volkspartei

8. Juli 2020

Heidi Horten wurde für die Gewinnung, laut oe24 gewonnen, von der Förderung für Corona Impfstoff. Hier die öffentliche Stellungnahme. Denn sie sei mit der Verwaltung ihrer Kunstsammlung, sowie der Förderung der medizinischen Forschung, darunter die […]

NEOS zu Gerstl: Unfassbare Hetzkampagne der Volkspartei

27. Juni 2020

Helmut Brandstätter: „Die ständigen Attacken gegen Stephanie Krisper zeigen nur, wie gut unterwegs sie ist. Krisper macht die ÖVP sehr nervös.“ „Die ÖVP soll die Hetzkampagne gegen Stephanie Krisper sofort einstellen“, sagt Helmut Brandstätter, NEOS-Mitglied […]

Datenleck – SPÖ-Datenschutzsprecher Drobits fordert Sitzung des Datenschutzrates

8. Mai 2020

SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde. ÖVP kontert und sieht keinen Datenskandal. Update: 9. 5: NEOS erhöhen Druck wegen Datenskandal Hier mehr dazu Alles hatten wir schon einmal, es wiederholt sich nur immer wieder. „Schon […]

NEOS zu Blümel: Budget braucht Transparenz und parlamentarische Kontrolle

6. Mai 2020

Karin Doppelbauer: „Der Finanzminister will per Verordnung ohne parlamentarische Kontrolle über Milliardenhilfen verfügen. Das ist untragbar.“ Empört zeigt sich NEOS-Finanz- und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer von Aussagen von Finanzminister Blümel, er könne keine aktuellen Budgetzahlen nennen, […]

China fliegt wieder nach Österreich gefährliche Drohung?

4. Mai 2020

Nach Coronavirus: TUI China nimmt Geschäft wieder auf und bietet Reisen in China an. TUI Vorstandsvorsitzender Fritz Joussen: “Tourismus innerhalb Europas braucht klare Perspektive. Schrittweise Rückkehr zur Normalität mit einzelnen Ländern. EU und Mitgliedsstaaten sollten […]

NEOS fordern Aufklärung zu Sonderzügen aus Rumänien

28. April 2020

Helmut Brandstätter: „Wieder einmal hat die Regierung unausgegorene Maßnahmen präsentiert. Im Sinne aller Betroffenen muss sie schnell eine Lösung finden.“ „Bei wichtigen Gesetzen hat die Bundesregierung den Verfassungsdienst nicht eingebunden und so einige sehr reparaturbedürftige […]

Leichtfried kritisiert schlampigen Umgang des Kanzlers mit Verfassungsbedenken

15. April 2020

Niemand steht über dem Gesetz Irritiert zeigt sich der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried über die Aussagen des Kanzlers, angesprochen auf die Kritik, dass manche Gesetze nicht verfassungskonform wären. „Es ist beunruhigend, wenn ein Chef einer […]

NEOS befürworten EU-Beitrittsgespräche für Nordmazedonien und Albanien

14. April 2020

Gamon/Brandstätter: Beschluss der EU-Minister_innen zur Aufnahme der Beitrittsgespräche ist ein wichtiges Zeichen. Hocherfreut zeigen sich NEOS-EU-Abgeordnete und Europasprecherin Claudia Gamon sowie Zukunftspartner und NEOS-Sprecher für Äußeres, Helmut Brandstätter über den Beschluss der EU-Minister_innen der Mitgliedsstaaten […]

NEOS brauchen sich nicht wundern – wenn Österreich sie nicht mehr wählt

21. März 2020

NEOS: Österreich soll anerkannte Flüchtlinge vom griechischen Festland aufnehmen. In Zeiten wo Österreich zugesperrt hat, sollen wir Flüchtlinge aufnehmen? Wo wir selbst nicht mehr raus dürfen? Wo man nicht mehr einfach zu einem Arzt darf, […]

Schroll: NEOS und FPÖ wollen ArbeitnehmerInnen 532 Millionen Euro pro Jahr nehmen

1. März 2020

„Dass die FPÖ nie wirklich für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingetreten ist, ist nichts Neues. Dass sie nicht einmal mehr so tut als ob, ist allerdings neu“, stellt SPÖ-Abgeordneter Alois Schroll angesichts des Abstimmungsverhaltens der FPÖ […]

ZackZack: Innenministerium bestätigt

25. Februar 2020

Treffen zwischen Anwalt M. und jetzigen “SOKO Tape”-Behördenleiter in 2015 NEOS-Anfrage zur Spesenaffäre rund um Heinz-Christian Strache wirft Fragen zu ÖVP-Spitze auf Eine parlamentarische Anfrage der Neos wurde am Donnerstag durch Innenminister Nehammer beantwortet. Dabei […]

NEOS zu Kurz-Angriff auf Korruptionsjäger

5. Februar 2020

Stephanie Krisper: „Zadic muss diesen ständigen Attacken auf die Justiz Einhalt gebieten.“ NEOS und SPÖ kritisieren Kurz scharf Empört, aber nicht sonderlich überrascht reagiert NEOS-Aufdeckerin Stephanie Krisper auf die jüngste Falter-Enthüllung: „Dass Sebastian Kurz die […]

NEOS: SPÖ ist aus dem vorigen Jahrhundert

31. Dezember 2019

NEOS zu Katzian: Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen Österreich nicht weiter. Loacker: „Anstatt auf Arbeitszeitverkürzung zu setzen, müssen wir die Bildung, Ausbildung und Weiterbildung allen anderen Themen voranstellen.“ „Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen […]

NEOS: Postenschacher und „Sauhaufen“

4. Dezember 2019

Was soll man sich bei solchen Aussagen, über die Politik als Bürger denken? Es wird immer schlimmer: Die GRÜNEN Vampire versuchen die Türkisen immer mehr abzusaugen. Sie befinden sich schon in der Regierung. Und wollen […]

NEOS: ÖVP-SPÖ Koalitionsgespräche wenig überraschend

30. November 2019

Doch heimliche Gespräche? Die NEOS wissen scheinbar mehr! Swatek: „Wir werden die Neuauflage der alten Koalition kritisch-konstruktiv beobachten – und fordern Transparenz. Die Geheimniskrämerei ist nicht im Sinne der Bürger_innen.“ Wenig überrascht zeigt sich NEOS-Landessprecher […]