SPÖ: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“

28. Januar 2019

Parteienförderung – Drozda fordert mehr Ehrlichkeit: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“ Einladung zu Gesprächen begrüßenswert: „Müssen über Gesamtpaket diskutieren“ – ÖVP verschweigt den Löwenanteil ihrer Finanzierung – Millionenschwere Körberlgelder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert in […]

Kopftuchverbot kommt nicht

17. Januar 2019

Unterrichtsausschuss: ÖVP-FPÖ-Antrag zum Kopftuchverbot an Volksschulen wird vertagt. Keine Mehrheit für Verfassungsbestimmung; Opposition verlangt umfassende Debatte über Integration. Das von der Regierung geplante Kopftuchverbot für Volksschulkinder bis zum 10. Lebensjahr kommt vorerst doch nicht. Da […]

Sandra Kern legt mit sofortiger Wirkung ihr Bundesratsmandat zurück

3. Januar 2019

Sandra Kern verursachte am 28.12.2018 einen Verkehrsunfall auf der S33 in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand, bei dem zwei Menschen verletzt wurden. „Ich habe einen schweren Fehler gemacht, den ich zutiefst bedauere, für den ich […]

FPÖ: Wir haben die ÖVP verändert

26. Dezember 2018

Wird diese Aussage die ÖVP freuen? Strache im Interview der Presse: Vizekanzler Heinz-Christian Strache im “Presse”-Interview über die Proteste gegen Türkis-Blau, freiheitliche Umfärbungen, die Performance der Sozialministerin, die Gelbwesten und seinen Papamonat. Mittlerweile haben Straches […]

Schwarz gegen Türkis – Kurz vor Weihnachten.

17. Dezember 2018

Das schreibt gerade der Standard. Die Schwarze ÖVP gegen die Türkise Liste Kurz: Das kann ja heiter werden. Kurzum schreiben die Schwarzen: “Wir sind mit dieser Regierung nicht mehr einverstanden”! Hier mehr dazu Die Schwarze […]

ÖVP ist mit Arbeit sehr zufrieden – sozialpolitische Meilensteine

12. Dezember 2018

Wöginger: Regierung hat sozialpolitische Meilensteine auf den Weg gebracht. Zentrale Themen für 2019 sind weitere steuerliche Entlastungen, Digitalisierung und Pflege. Die Bilanz dieser Bundesregierung nach einem Jahr lässt sich sehen, hob ÖVP-Klubobmann Sozialsprecher Abg. August […]

Nehammer: Rendi-Wagner muss ihr Dasein als Schweigedemokratin beenden

2. November 2018

Karl Nehammer: “Die SPÖ-Schwesterpartei versinkt immer tiefer im Antisemitismus-Skandal – SPÖ-Chefin kann nicht länger schweigen.” “Antisemitismus darf in der europäischen Sozialdemokratie nicht geduldet werden. Nachdem nun bereits Scotland Yard gegen die Labour-Partei ermittelt, muss auch […]

Nehammer ad NEOS: Nein zu Staatsziel ist wirtschaftsfeindlich

28. Oktober 2018

NEOS verabschieden sich endgültig von moderner Wirtschaftspolitik. „Das Nein der NEOS zum Staatsziel Wirtschaft zeigt, dass wirtschaftspolitische Überzeugungen offenbar gegen parteipolitische Taktik getauscht wurden. Die NEOS sorgen für Stillstand und widersprechen ihren eigenen Grundsätzen. Die […]

Wölbitsch: Gemeindevermögen darf nicht verscherbelt werden

25. September 2018

Rückabwicklung der Causa WBV-GFW notwendig – ÖVP-Sondergemeinderat nimmt dubiose SPÖ-Immodeals unter die Lupe. „In der Causa WBV-GFW ist sorglos mit Gemeindevermögen umgegangen worden. Gerade deswegen bedarf es dringend einer Rückabwicklung dieser Geschäfte“, erklärt Stadtrat Markus […]

Stellt sich ÖGB gegen eigene Lohnabschlüsse?

23. September 2018

Nehammer: „Es ist bedenklich, wenn sich die Gewerkschaft gegen gute Lohnabschlüsse stellt“ Nach den ersten spürbaren Entlastungen heißt es den Weg weiter gehen. „Dass sich die Gewerkschaft gegen die von Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache […]

ÖVP – FPÖ wird Kern in Brüssel verhindern

20. September 2018

“Nein, den wollen wir nicht dort”, sagt die ÖVP Die FPÖ stimmt ebenso gegen Kern in der EU. Vielleicht werden auch die NEOS gegen Kern mit stimmen? Kern wolle man nicht in der EU. Nicht […]

Dozkozil will weiter mit der FPÖ zusammen arbeiten

8. September 2018

Das bringt große Kritik von der ÖVP Nehammer: Doppelmoral der Kern-SPÖ ist unglaubwürdig SPÖ-Richtungskampf wird fortgesetzt „Wasser predigen und Wein trinken scheint die Devise der Kern-SPÖ zu sein. Während kein Tag vergeht, an dem Kern […]

FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab”!

7. September 2018

Es wird immer schlimmer! Die FPÖ ist nicht verheiratet und nicht geschieden mit der SPÖ. Es sind keine Vorwürfe mehr, es ist einfach nur geschmacklos was sich hier abspielt. FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab – […]

Die ÖVP bzw. Liste Kurz hat sich von Dönmez getrennt

3. September 2018

Grund: Ein Posting Dönmez, wo eine angebliche Sexistische Beleidigung stattfand. Hier ein Bericht von oe24: Der Ausschluss des Abgeordneten aus dem Klub rechtfertigt sich Dönmez und bestreitet die Vorwürfe. Nach seinem Sexismus-Tweet wurde der Druck […]

Kika/ Leiner: Land startet Gespräche – ÖVP meldet sich zu Wort

16. August 2018

LR Bohuslav/LR Eichtinger zur Schließung Leiner/Kika Filialen: Land startet Gespräche mit den Verantwortlichen. Betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht im Stich gelassen werden und eine sinnvolle Nachnutzung der Standorte ist wichtig. „Ein herber Schlag für […]

ÖVP – Massiver Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialisten”

15. August 2018

Kalt, Heiß: Zwischen SPÖ und ÖVP Nach den neuerlichen Vorfällen einer SPÖ-Schwesterpartei warnt VP-EU-Abgeordneter Lukas Mandl vor einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialisten in der europäischen Union: „Die antisemitischen Vorfälle innerhalb der Labour Party in Großbritannien […]

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland

15. August 2018

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland: “Dröhnendes Schweigen von Kern und Jarolim” VP-Generalsekretär Nehammer pocht nach dem Besetzungs-Skandal im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof auf eine Reaktionen seitens der Sozialdemokratie im Bund: “SPÖ-Granden, wie Christian Kern oder Johannes Jarolim, […]

KMU erhalten auch in Zukunft Entgeltfortzahlungs-Zuschuss

14. August 2018

Entgegen der SPÖ Falschmeldungen, die ÖVP sagt: “Wir handeln, die SPÖ verunsichert die Bevölkerung und bringe eine falsch Meldung nach der anderen”! ÖVP – Übt schwerste Kritik an der SPÖ. ÖVP-Wirtschaftssprecher weist Unterstellungen der SPÖ […]

Nehammer: Kern offenbar noch nicht im Parlament angekommen

12. August 2018

Nehammer begrüßt Geldbußen für Abstimmungs-Schwänzer. SPÖ steht im Parlament für Totalblockade. „Parlamentarismus ist gelebte Demokratie. Es ist schlichtweg nicht einzusehen, dass manche Kollegen der Opposition 70 Prozent aller Abstimmungen schwänzen. Das sind vor allem die, […]

SPÖ: Nehammers pietätlose Attacke auf Kern

12. August 2018

Lercher: Nehammers pietätlose Attacke auf Kern ist Angriff auf alle Familien in Österreich. Lercher fordert Kurz auf, seinen Generalsekretär außer Rand und Band schleunigst zur Räson zu bringen “Im engsten Familienkreis von SPÖ-Chef Christian Kern […]

SPÖ: FPÖ beschädigt Ansehen Österreich

30. Juli 2018

Schweigekanzler Kurz, schweige zu allen. Leichtfried: FPÖ beschädigt Ansehen Österreichs – Schweigekanzler schweigt. FPÖ hofiert Rechtsaußen-Salvini nach grenzwertigem Sager. „Wie lang schaut der Schweigekanzler noch zu, wie sein FPÖ-Koalitionspartner das Ansehen Österreichs beschädigt?“, fragt der […]

Wer sozialen Frieden will, muss den Sozialstaat schützen!

28. Juli 2018

VP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Zustände wie 2015 und 2016 dürfen sich in Österreich nicht wiederholen.“ Hat sich gestern Ex Kanzler Kern, kürzester Kanzler der Geschichte, jetzt Obmann der SPÖ gestern endgültig um Kopf und Kragen geredet? […]

Ist die SPÖ immer verzweifelter?

24. Juli 2018

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]

Bergauf in Österreich – Der Bundeskanzler auf Wanderschaft

16. Juli 2018

Während der Bundeskanzler mit tausenden Anhängern bergauf geht. Geht es in seiner Partei Bergab. oe24 berichtet: “Proleten”-Streit in der ÖVP VP-Abgeordneter Hörl bezeichnete Tiroler AK-Präsidenten Zangerl als ‘proletenhaft’. Was die Einschätzung der Arbeit der türkis-blauen […]

ÖVP: “Achse der Blockierer und Systembewahrer”

13. Juli 2018

VP-Generalsekretär kritisiert beim Thema Sozialversicherungen das eigennützige Handeln von Funktionären. “Kammerfunktionäre wollen sich weiter im Hinterzimmer etwas auspackeln, egal wer gewählt wurde. Zur Rettung der eigenen Macht werden zudem Patientinnen und Patienten sowie Arbeitnehmerinnen und […]

FPÖ: „Tal Silberstein wieder für SPÖ-Umfeld tätig?“

12. Juli 2018

„Die Dirty Campaigning-Methoden der SPÖ und ihrer Vorfeldorganisationen gegen die österreichische Bundesregierung lassen darauf schließen, dass Tal Silberstein wieder in Österreich sein Unwesen treibt und zumindest indirekt für die SPÖ beziehungsweise deren Umfeld tätig ist“, […]