WKO – Will am Rauchverbot festhalten

11. November 2017

Wer wird am Ende recht behalten? Kronen Zeitung oder oe24? Kurz will der WKO Folge leisten und ebenfalls am Rauchverbot festhalten. Rauchverbot heißt: Alles was die Gastwirte bis jetzt in Raucherräumen investiert haben, wird verboten. […]

Pflegeskandal: „Es darf keinen weiteren Fall mehr geben!“

27. September 2017

Klubchefin der Grünen in NÖ will parteiübergreifenden Aktionsplan und legt 4 Punkte-Plan vor. ”Wenn in ISO zertifizierten Pflegeheimen, die noch dazu als Betrieb ausgezeichnet wurden, derartige menschenverachtende Handlungen getätigt werden, heißt das für mich: In […]

ÖVP und SPÖ haben Scheidungspapiere nicht unterzeichnet

16. September 2017

ORF III “Auftritt der großen Drei” hieß die Sendung. Strache, Kurz und Kern im Gespräch. Es war eine gelungene Sendung. Strache hatte auch bereits die Scheidungspapiere des Notars zur Scheidung SPÖ und ÖVP mitgebracht. Damit […]

Die Politik versucht ein Wort zu missbrauchen

5. September 2017

Die Würde des Menschen ist unantastbar! Die österreichische Verfassung: Visions-Verfassungsgesetz 2011 Präambel: Die Politik benutzt dies teilweise als Rechtfertigung für die Flüchtlingsanstürme, nach Österreich und Deutschland. Nur so war dies nie gedacht! Wir, das österreichische […]

Die Politik ist zur Farce geworden

1. Mai 2017

Es wurde eine Politik der Selbst Inszenierung Und eine Politik des Versagens. Hohn und Spott erfahren wir bis Amerika. Die Bevölkerung wurde zu einen Abbild, einen Spiegel dieser Politik Große Show Pizza, Sport und Co: […]

FPÖ bringt bei Budgetdebatte Antrag auf Verbot von Bankomatgebühren ein

17. November 2016

“Auch das Postsparkassenprivileg der BAWAG muss neu diskutiert werden” „Der jüngste Vorstoß der BAWAG durch die Hintertür Bankomatgebühren einzuführen, ist ein konsumentenschutzpolitischer Skandal der Sonderklasse. Der Gesetzgeber muss nun im Sinne des Konsumentenschutzes endlich reagieren […]

Nationalrat: Sozialthemen aus Oppositionssicht

13. November 2016

Forderungen von Flüchtlingsintegration bis Arbeitsmarktsperre. Die Themen Sozialversicherung, Arbeitsmarktzugang, Bildungskarenz und die Integration von Flüchtlingen prägten heute im Nationalrat die sozialpolitische Debatte über Anträge von FPÖ und NEOS. Die Forderungen wurden wie schon im Sozialausschuss […]

Schieder zu Kickl: FPÖ hat gestörtes Verhältnis zur Demokratie

30. Oktober 2016

SPÖ-Klubobmann weist Attacken von Kickl auf SPÖ-Abgeordnete auf das schärfste zurück. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder weist die Diffamierung der sozialdemokratischen Abgeordneten durch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl beim rechten Kongress in Linz „auf das schärfste zurück“. Gegenseitige Beschimpfungen […]

Glawischnig/Rossmann: Schellings Budgetrede konterkariert Kerns New Deal

12. Oktober 2016

Grüne: Zukunftsweisende Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Arbeitsmarkt fehlen. „Finanzminister Schelling verwendet in seiner Budgetrede zwar viele dynamische Schlagworte, verpasst es aber, diese mit Inhalten und damit mit Leben zu befüllen. Statt neue Wege zu […]

Warum Flüchtlinge?

13. August 2016

Dr. Tassilo Wallentin gibt Antwort und gleichzeitig schreibt er Schluss mit der Illusion. Europa braucht Massenzuwanderung wird uns eingeredet. Weil wir überaltert, doch unsere Gesellschaft wird durch die Massenzuwanderung nicht jünger sagt Wallentin. Migranten sichern […]

Wer ist die bessere Rechte Partei?

7. August 2016

Die Praxis sieht anders aus, wir sind ein Land, das die meisten Flüchtlinge weltweit aufgenommen hat. Österreich ist mehr Links als Rechts, doch manche Medien sehen es vor allem seid dem Angriff der Türkei auf […]

Basiskonto für alle kommt ab Herbst

29. April 2016

Breite Mehrheit im Nationalrat für Verbraucherzahlungskontogesetz, FPÖ-Antrag auf Verhinderung der Bankomatgebühr wird abgelehnt Ab Mitte September werden auch in Österreich alle Personen ein Recht auf ein Basiskonto haben. Grundlage dafür ist ein so genanntes Verbraucherzahlungskontogesetz, […]

Kampf gegen Steuerhinterziehung offenbar gar nicht gewollt

19. April 2016

„In der EU fehlt eine Billion Euro an Steuereinnahmen aufgrund von Steuerhinterziehung. Das geht nicht, wir müssen hier klare Regeln aufstellen“, machte Team Stronach Wirtschaftssprecher Leo Steinbichler in seinem Debattenbeitrag in der heutigen Sondersitzung aufmerksam. […]

Lugar: Österreich hat nichts von Firmen, die keine Steuern zahlen

19. April 2016

Zum Abschluss der ersten Runde trat Robert Lugar vom Team Stronach ans Rednerpult, der der Regierung vorwarf, die Hintertür für jene Konzerne offengelassen zu haben, die keine Steuern zahlen wollen. Was man der Hypo über […]

Grüne reden von Geldwäsche

17. April 2016

Kogler: Geldwäsche – Missstandsbericht muss morgen offengelegt werden. FATF Kritik beweist Regierungsmärchen: Österreich das Gegenteil von Vorzeigeland Während Finanzminister Hans Jörg Schelling und Notenbankgouverneur Ewald Nowotny noch an diesem Wochenende von Österreichs Erfolgen in der […]

Spenden bekommt in Zukunft der Staat-Die Wogen bei den GRÜNEN gehen hoch

21. März 2016

Glawischnig zu Spenden für Flüchtlingshilfe: Faymann muss Mikl-Leitner jetzt stoppen. Grüne: Dass Bund von NGOs abkassieren will, ist Anschlag auf die Zivilgesellschaft „Jetzt zeigt die Bundesregierung ihr wahres Gesicht. Christlich oder sozial findet sich vielleicht […]

WINDKRAFT Gegner – Ritter gegen Windmühlen?

14. April 2015

Am Themenmontag zeigte der ORF eine Reportage über alternative Energien mit Schwerpunkt Windkraft. “Gegen den Strom – Pioniere und Rebellen” beschrieb das Thema treffend, denn man hörte die Argumente von Befürwortern und Gegnern. Die Doku zeigte […]