Die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs wird schon lange untergraben.
Deshalb stehen wir ja so da, wie wir dastehen!
Fakt ist, vieles ist hausgemacht: Schwarz/ Grün haben ebenso beigetragen, als jetzt die Ampel.
Milliarden für die Ukraine, die eine Seite die unbeantwortet bleibt!
Die andere immer mehr Arbeitsplätze verschwinden in die Ukraine!
Wir haben berichtet, doch keine Antworten!
Die Regierung sagt immer nur die gleichen Wortschleifen.
Die SPÖ will sowieso alles verstaatlichen und uns mehr im Kommunismus Autokratie treiben.
Die Schwarzen wollen immer ihre eigene Macht und Machtkontrolle ausbauen.
„Wenn wir über wenige Cent diskutieren und gleichzeitig in die Margen von Raffinerien eingreifen, dann ist das ein massiver Eingriff in die Marktwirtschaft“
Im Zuge der Sondersitzung kritisierte heute FPÖ-Budgetsprecher NAbg. Arnold Schiefer in seinem Debattenbeitrag die Budgetpolitik der schwarz-rot-pinken Regierung. Angesichts der weiterhin instabilen weltpolitischen Lage sei die Sorge der Menschen berechtigt. „Die weltpolitische Lage ist tragisch, instabil und besonders schwierig für die vor Ort betroffenen Menschen“, so Schiefer.
„Wir diskutieren heute – wenn man so will – ausschließlich die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Situation. Herr Bundeskanzler, Friedrich Nietzsche hat einmal gesagt: Es gibt keine Fakten, nur Interpretationen. Ich kann Ihnen jedoch vier Fakten nennen, die sich kaum uminterpretieren lassen: Erstens über 100 Milliarden Euro neue Schulden, zweitens die größte Insolvenzwelle mit rund 7.000 Insolvenzen im vergangenen Jahr, drittens ein schrumpfender privater Sektor un…