Gewalt
AKTUELL

Einen anderen Blickwinkel auf Gewalt

SPÖ-Einwallner/Laimer: Wir müssen der Gewalt die Grundlage entziehen. SPÖ verurteilt Gewalt gegenüber österreichischen Soldat*innen an Grenze – Mit internationalen Lösungen unsere Grenzsoldaten schützen! SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer verurteilen die Gewalt an der […]

Lockdown 1642244984
AKTUELL

Innenminister will kein Weichspüler sein

Karner: „Ein Innenminister ist kein Weichspüler“! Fürst: Ungeimpften droht nach wie vor die Beugehaft Regierungsparteien weigern sich, dieses Rechtsinstrument auszuschließen In der heutigen Debatte um die Änderung des Verwaltungsvollstreckungs-Gesetzes kritisierte die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin und FPÖ-Verfassungssprecherin […]

Impfpflicht
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Regierung peitscht Impfpflicht durch

Türkis/ Grün peitschen die Impfpflicht durch: In Kraft tretend Februar 2022. Strafen bis rund 4000 Euro drohen. Jetzt stellt sich aber so mancher die Frage: „Mein Hausarzt kann nicht impfen, weil er keinen Impfstoff hat“! […]