SPÖ schaut in den IRAN: Eigenes Land egal?

15. November 2022 AKTUELL, POLITIK
Frauen
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Menschenrechte, Frauenrechte, nur interessant, wenn es um andere Länder geht. Außerhalb Österreichs. Bei uns wurscht und ned interessant, SPÖ?

Rendi-Wagner verurteilt gewaltsame Niederschlagung von Protesten im Iran

Außenpolitischer Ausschuss setzt Zeichen für Solidarität mit Frauenprotesten im Iran – Mehr humanitäre Hilfe für Ukraine

„Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste im Iran und das brutale Vorgehen gegen Demonstrierende sind durch nichts zu rechtfertigen“, betonte SPÖ-Klubvorsitzende und außenpolitische Sprecherin Dr. Pamela Rendi-Wagner heute Vormittag im außenpolitischen Ausschuss. „Die Frauen im Iran, die den Mut haben gegen Unterdrückung zu protestieren und die Aufklärung des Todes der jungen Iranerin Masha Amini nach ihrer Verhaftung durch die Sittenpolizei zu fordern, verdienen ein deutliches Zeichen der Solidarität von uns“, so Rendi-Wagner.

Dieses Zeichen setzte der außenpolitische Ausschuss heute auf Initiative der SPÖ: Mit Zustimmung aller Fraktionen wurde ein Antrag beschlossen, der Außenminister Alexander Schallenberg und die Bundesregierung u.a. dazu auffordert, ein klares Zeichen der Solidarität mit den Frauen im Iran zu setzen und die Niederschlagung der Proteste aufs schärfste zu verurteilen. Rendi-Wagner sieht im fraktionsübergreifenden Beschluss ein klares Zeichen für Solidarität. „Die Bewegung, die …

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