Es sind wirklich höchst absurde Vorgänge, die in der SPÖ stattfinden: Na, ja, mit Totalschaden weiterfahren, dafür zahlt man seinen Preis.
Als die SPÖ noch bei Vranitzky war und was der heute zu sagen hat?
Quelle, Zitat, Standard: Der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Anfang 1995 sei eine ganz wichtige Etappe der Befreiung aus der Nachkriegsordnung und der Bindung an den Westen gewesen: Das ist für den langjährigen Bundeskanzler und SPÖ-Chef Franz Vranitzky der Kern der Europaintegration, die zu Beginn seiner Kanzlerschaft 1986 auf den Weg gebracht wurde.
Datenschutz, SPÖ und EU auch interessant. Als eine Maria Berger SPÖ noch Justizministerin war.
GROSZ zu Berger: Datenschutz darf nicht Täterschutz sein
Regierung hat Ernst der Lage nicht erkannt – BZÖ fordert Online-Durchsuchung ohne richterliche Genehmigung.
“Insbesondere Justizministerin Maria Berger ist jetzt gefordert, der Realität endlich ins Auge…