BMI Vorreiter im Gewaltschutzgesetz

23. April 2024 AKTUELL, MENSCHEN
GEMEINSAM.SICHER in Österreich
GEMEINSAM.SICHER in Österreich Staatsfeindliche Verbindungen in Österreich | © BMI

Papier ist geduldig, auch 2024

Soviel ist seit dem geschehen, seit dem diese Nachrichten des BMI verfasst wurden!
Betretungsverbote und trotzdem es gab nie eine hundert prozentige Sicherheit für die Betroffenen, sogar wenn die Polizei anwesend war, hier sind einige Fälle dokumentiert, wo trotzdem die Opfer angegriffen wurden, schwerst verletzt oder gar getötet!

Das Gewaltschutzgesetz trat am 1. Mai 1997 in Kraft und wurde Vorbild für gleichartige Gesetzgebung in Europa.

„Österreich war und ist in Sachen Gewaltschutz ein Vorreiter in Europa und schuf als einer der ersten europäischen Staaten die Möglichkeit, bei Gewalt im häuslichen Bereich eine Wegweisung auszusprechen und ein Betretungsverbot zu verhängen“, sagt Innenminister Wolfgang Sobotka anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Gewaltschutzgesetzes in Österreich. „Jedes einzelne Betretungsverbot hat dazu beitragen, das Dunkelfeld bei Gewalt im privaten Bereich zu verkleinern und ein klares Zeichen für ein friedliches und gewaltfreies Zusammenleben zu setzen.“

Erfolgsgeschichte Gewaltschutzgesetz

Ursprüngliche Nachricht: 30. April. 2017

„Das Gewaltschutzgesetz ist für mich eine Erfolgsgeschichte, an der die Polizei einen wesentlichen Anteil hat“, sagt Sobotka. „Allerdings wäre diese Erfolgsgeschichte ohne die enge Zusammenarbeit mit den Gewaltschutzzentren in den Ländern, der Interventionsstelle Wien und der Gewaltschutzstelle Vorarlberg nicht möglich gewesen.“

Die Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes trat mit 1. Mai 1997 in Kraft. Polizistinnen und Polizisten durften eine Wegweisung aussprechen und ein Rückkehrverbot bei Gewalt in Wohnungen für die Dauer von sieben Tagen verhängen.
Es wurde im Sicherheitspolizeigesetz die Möglichkeit geschaffen, Daten des Opfers an Gewaltschutzzentren zu übermitteln. Dadurch wurde eine entsprechende Betreuung der Opfer, vorwiegend von Frauen, möglich gemacht. Durch zahlreiche Novellen wurden sowohl der zeitliche, als auch der …

Quelle
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