Harte Kritik an Sozialminister Stöger

FPÖ-Kickl: Stöger sozial- und arbeitsmarktpolitisch weiterhin am falschen Dampfer.

„Stöger ist sozial- und arbeitsmarktpolitisch weiterhin am falschen Dampfer. In der heutigen ORF-‚Pressestunde‘ bot er geradezu ein Lehrbeispiel an Schönrederei und Realitätsverdrängung statt die Ursachen anzupacken und die Probleme am Arbeitsmarkt und im Sozialsystem im Sinne der Österreicher zu lösen. Die Rekordarbeitslosigkeit ist vor allem das Ergebnis des ungebremsten Zustroms von Arbeitskräften aus Osteuropa auf den heimischen Arbeitsmarkt und wird durch den massenhaften Zuzug von sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen noch verstärkt. Stöger allerdings betreibt lediglich arbeitsmarktpolitische ‚Flickschusterei‘ statt einen echten ‚Schutzschirm‘ über unseren Arbeitsmarkt zu spannen“, so heute FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl. Vollkommen „schief gewickelt“ sei Stöger auch, was die explodierenden Kosten in der Mindestsicherung betrifft: „An einer klaren Differenzierung zwischen Staatsbürgern und Nicht-Staatsbürgern führt bei der Mindestsicherung kein Weg vorbei. Alles andere wäre ein Anreiz in die falsche Richtung und würde die Magnetwirkung des Sozialstaates Österreich auf Migranten aus aller Herren Länder noch erhöhen“, betonte Kickl.

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