Als aufmerksamer Archivar, merkt man immer wieder wie sich die Themen im Kreis drehen.
Marshallplan, Rücktritte der alten Regierung: Wird es auch diesmal im Jahr 2022 so kommen?
Oder kommt es endgültig zum Krieg, der auch uns nicht verschonen wird.
Bundeskanzler Faymann meinte gestern genau so wie es schon die GRÜNEN sagten: “Die Ukraine soll Neutral werden”!
Heute reiste Bundeskanzlerin Angelika Merkel in die Ukraine um einen Mashallplan zu eröffnen
Die ukrainische Regierung sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Führungsrolle bei der Lösung ihres Konflikts mit Russland und beim Wiederaufbau des Landes.
“Selbstverständlich ist der Besuch der Bundeskanzlerin (am Samstag in Kiew) symbolisch”, sagte der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin am Freitag im ZDF. Merkel setze damit ein Zeichen für die politische Unterstützung der Ukraine und deren Unabhängigkeit.
Es sind erste wichtige Zeichen und die dürfen auf keinen Fall abgebrochen werden.
“Viele sprechen über eine Art Marshall-Plan – wieso nicht eine Art Merkel-Plan”, sagte er. Mit dem Marshall-Plan hatten die USA nach dem Zweiten Weltkrieg Europa mit Deutschland umfassend beim Wiederaufbau unterstützt.
Beim Treffen von Ukraines Präsident Petro Poroschenko mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin wenige Tage später in Minsk soll es nach den Worten Klimkins ebenfalls um eine Deeskalation der Lage in der umkämpften Ostukraine gehen.
Sein Land brauche die Europäer an seiner Seite. Daher sei es gut, dass führende EU-Vertreter im Weißrussland dabei seien. Ob während es Gesprächs die Waffen schweigen werden, “das hängt von den Terroristen ab”, sagte der Minister.
“Jetzt sprechen wir alle über einen beiderseitigen Waffenstillstand”, sagte Klimkin. Dafür bedürfe es einer “richtigen Kontrolle” der ukrainisch-russischen Grenze, über die nach wie vor schwere Waffen aus Russland kämen. Zudem müssten OSZE-Beobachter die Lage überwachen.
Hoffen wir alles gute und hoffen wir auf Frieden.
Unterstützen wir diesen Weg des Friedens.
Ukraine Neutral? nach dem Vorbild Österreich- Schweiz
Alte Streitereien die sich immer wieder wiederholen und schlimmer werden.
SPÖ verlangt Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates zu Ukraine-Krise
Polen soll inzwischen eine mehr als fünf Meter hohe Mauer bauen.
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Und diese Nachricht kam auch 2014.
Wie N24 gerade bekannt gegeben hat tritt die Ukrainische Regierung geschlossen zurück!
Bzw. Ist zurückgetreten.
N24 Inmitten der Kämpfe mit prorussischen Separatisten im Osten des Landes steuert die Ukraine auf eine Neuwahl des Parlaments zu. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk kündigte in Parlament seinen Rücktritt an. In einer emotionalen Rede griff er die Kräfte im Parlament an, die in den vergangenen Wochen Gesetze etwa zur Liberalisierung der Kontrolle über die Gasversorgung oder für eine höhere Finanzierung der Armee behindert hätten. Zwei kleine Parteien hatten zuvor das Regierungsbündnis verlassen, um Neuwahlen zu erzwingen und auf diesem Weg prorussische Kräfte zu schwächen. Präsident Petro Poroschenko begrüßte den Schritt, damit ein kompletter politischer Machtwechsel im Land erzielt werden könne.
Was wird diesmal geschehen?