Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich hat mit der Entscheidung, die Mindestsicherung für anerkannte Asylwerber auf ein Drittel zu kürzen, den Anstoß für eine bundesweite Debatte über eine Reform der Mindestsicherung gegeben. Kritiker sehen in einer Kürzung der Sozialleistungen für bestimmte Gruppen einen Verstoß gegen Verfassung und EU-Recht und warnen vor allgemeinen Kürzungen im Sozialsystem. Ist die Mindestsicherung in ihrer derzeitigen Form reformbedürftig? Wäre es sinnvoller, sozial Schwache vermehrt mit Sachleistungen statt mit Geld zu unterstützen? Würden weniger Sozialleistungen Österreich als Einwanderungsland tatsächlich unattraktiver machen? Wird unser Sozialsystem den großen Herausforderungen wie Arbeitslosigkeit, Flüchtlingskrise und demographischer Wandel standhalten? Oder müssen wir uns darauf einstellen, dass es für alle weniger Sozialleistungen geben wird?
Sozial Schwache am Rand der Gesellschaft und Flüchtlinge als Feindbilder der Gesellschaft.
Flüchtlinge sind zur Bedrohung der Gesellschaft geworden. Noch nie gab es soviel Waffenkäufe in Österreich. Noch nie hat es so viel Pfefferspray Verkauf gegeben, so das dieser sogar ausverkauft ist.
Flüchtlinge gegen Sozial Schwache- das ist Absicht. Auch der Krieg ist Absicht. Akte X zeigte eine Vision davon wie alles von den Mächtigen vor allem USA und Russland gesteuert wird. Sogar die sogenannten Außerirdischen sind oft sehr Irdisch.
Zurück zum Thema Mindestsicherung.
Die Flüchtlinge bekommen sie sofort. Der Österreicher hat Hürden zu durchlaufen. Der Österreicher wird genau kontrolliert ob der betrügt der Flüchtling hat sofort Anspruch darauf. Natürlich ist das voll unrecht. Dadurch kommen ja noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge.
Die Politik will ja scheinbar diesen Zankapfel hinein bringen. Um danach das eigene Volk noch mehr unterdrücken. In Billigjobs stecken zu können. Und wer nicht will wird bedroht und landet in der Obdachlosigkeit und ist am Ende. Alles von langer Hand geplant und die FPÖ und ÖVP sind die ersten die wieder rum so handeln.
Frau A die von der Mindestsicherung lebt fragte alle anwesenden Politiker die ein fettes Gehalt haben, obwohl Politiker wird man wenn man in die Partei einsteigt und dort als Steigbügelhalter bleibt Politiker ist kein Beruf. Parteien sind nur Vereine das alles sollte einmal festgehalten werden. Trotzdem haben viele Politiker ein fettes Gehalt und bestimmen über die Ärmsten das sich noch Ärmer werden. Hier nachzusehen und nachzuhören aus der Sendung im Zentrum.
Politiker schafften Feindbilder und Polemik. Sie spielen die Ärmsten gegen noch Ärmere aus. Sie schauen das die Wirtschaft verliert und fordern Streit, Krankheit bis hin zum Suizid. Sie selbst wollen Macht und wollen Anerkennung das Volk soll wieder versklavt werden und soll Dienen. Das alles spiegelt die Politik im gegenwärtigen und vergangen Zustand. Und das alles spiegelte auch die Sendung im Zentrum wieder. Wie gesagt selbst anschauen und selbst ein Bild machen.
Mindestsicherung was wir sonst noch geschrieben haben
Mindestsicherung und gemeinnützig Arbeit.
Das Amt im Grundbuch
Mindestsicherung und Abgeordnete
Hundstorfer in der Pressestunde.