Pflege: Politik dreht sich im Kreis auf dem Rücken der Patienten

BILD zu OTS - Brigitte Zarfl Ÿbergibt ihr Amt an den neuen Sozialminister Rudolf Anschober Fotograf: Hans Hofer Fotocredit: BKA/BMASGK

So kann man es auf dem Punkt bringen.
Viele Jahre zieht sich auch dieses Thema. So viel berichtet, die Politiker tragen ihren Streit weiter auf den Rücken der Patienten aus.

Amtsübergabe im Sozialministerium.

Brigitte Zarfl übergibt Ressortagenden an den neuen Sozialminister Rudolf Anschober

Bei der heutigen Amtsübergabe im Sozialministerium übergab die scheidende Ministerin Brigitte Zarfl die Agenden des Sozial- und Gesundheitsministerium an den neuen Sozialminister Rudolf Anschober. „Ich übergebe ein sehr gut aufgestelltes professionell agierendes Ressort“, so die scheidende Ministerin.

Arbeits-, Sozial-, Gesundheits- und Konsumentenschutzministerin Brigitte Zarfl kann nach 219 Tagen im Amt auf eine positive Bilanz des „gelebten Gestaltens im Verwalten“ zurückblicken. „In diesen sieben Monaten wurden einige wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Nicht nur quantitativ – von ca. 150 Verordnungen und Regierungsvorlagen der Bundesregierung stammt ein Drittel aus meinem Ressort – sondern auch qualitativ wurden wichtige Initiativen gesetzt. Beispiele dafür sind z.B. die Erlassung der Schulärzteverordnung, die Einführung neuer digitaler Arbeitsbehelfe im AMS, die Verordnung über die Mangelberufsliste oder die Bereitstellung valider Planungsgrundlagen für den Bedarf an Pflegekräften bis 2030. Damit wurden mit ergebnisorientierter Sacharbeit wichtige Grundlagen für die Arbeit der kommenden Jahre entwickelt“, betont Zarfl.

Sie wünscht ihrem Ressortnachfolger Bundesminister Rudolf Anschober und Bundesministerin Christine Aschbacher, die nach Inkrafttreten des neuen Bundesministeriengesetzes die Agenden als Arbeitsministerin übernimmt, viel Erfolg für die Umsetzung der Vorhaben der neuen Regierung.

Anschober: Sozialressort wird wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Regierungsprogramms leisten

Im Rahmen der Übergabe bedankte sich der neue Ressortchef Rudolf Anschober bei Brigitte Zarfl für ihre Arbeit in den vergangenen sieben Monaten: „Ich bedanke mich recht herzlich bei Frau Bundesministerin Zarfl für den Einsatz sowie bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium für ihre professionelle Arbeit. Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben und eine produktive Zusammenarbeit in diesem sehr gut organisierten Ressort“, so der neue Sozialminister. Er sei überzeugt, dass das Sozial- und Gesundheitsministerium auch in dieser Regierung einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Regierungsprogramms leisten werde.

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