Schuldenbremse an Stimmen von GRÜNEN und SPÖ gescheitert

10. Oktober 2019

SPÖ und Grüne haben im Bundesrat die von ÖVP, FPÖ und NEOS gewünschte Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung zu Fall gebracht. Die roten und grünen Bundesräte verweigerten dem Plan wie angekündigt ihre Zustimmung, womit […]

SPÖ: ÖVP ist scheinheilig

21. Juni 2019

„Schuldenbremse“ – Leichtfried ortet „Scheinheiligkeit“ bei ÖVP angesichts von Steuergeschenken und Geldverschwendung „ÖVP hat unterentwickeltes Verständnis von Parlamentarismus“ „Wenn man sich ansieht, wie die ÖVP in der Regierung mit Steuergeld umgegangen ist, dann ist ihr […]

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SPÖ: Wie helft ihr den fleißigen die heuer nicht einmal ein Weihnachtsgeld bekommen?

Weihnachten zum Weinen: Wenn statt dem Weihnachtsmann der Gerichtsvollzieher kommt ... | Grafik: Konzept, Idee und ©: PeterS / Generator: KI "Magic Media" (canva.com)

6. November 2025

Wie hilft hier die Arbeiterkammer, wie hilft hier das Gesetz? Und wie gibt es dies überhaupt, Menschen die arbeiten und fleißig sind, bekommen kein Weihnachtsgeld? Welche Regeln erlauben so etwas? Laut USER: Siehe Artikel Perplex ...

Medienstiftung: Eine gut Idee NEOS! aber Vorwürfe wegen anderer Förderungen?

5. November 2025

Eine Medienstiftung aller NEOS? Wenn es hier schon Vorwürfe gibt und Konflikte? Nicht nur arbeitslose Medienmacher sollten in diese Stiftung kommen und davon profitieren. Medien sind die 4 Gewalt - ohne Medien funktioniert nichts, auch ...

Für alle die es noch nicht kapiert haben – Die SPÖ macht die Wunden der anderen noch weiter auf

4. November 2025

Update: Unter der SPÖ geht Riesen Streit weiter. Partei fällt immer mehr nach unten. Leute haben es immer mehr satt, was die aufführen. 12% Wähler und fallend. "Wie soll man dies verstehen, es war doch ...

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2. November 2025

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SPÖ Druck auf Unternehmer: Zusperren, abwandern

31. Oktober 2025

"Was uns Unternehmern bleibt, ist nach diesen Nachrichten nur noch zusperren oder abwandern"! Bricht man den Unternehmern Genick? SPÖ, neues Gesetz, keiner entkommt mehr. Unternehmer müssen alles offen legen. Unternehmer als Feind der Sozialisten? Neues ...