Verkehrsministerium – Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr suspendiert

4. Juni 2017 AKTUELL, MENSCHEN
jarmoluk / Pixabay

Ein Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) wurde gestern, Freitag, vom Dienst suspendiert. Grund sind finanzielle Unstimmigkeiten, die im Zuge einer laufenden Prüfung durch den Rechnungshof festgestellt wurden. Dem Mitarbeiter wurde daraufhin umgehend der Zugang zu den Räumlichkeiten der Bundesanstalt untersagt sowie Schlüssel, Mobiltelefon und Laptop abgenommen. Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) behält sich darüber hinaus vor, Strafanzeige zu erstatten. Die dafür notwendigen Unterlagen wurden bereits beim Rechnungshof angefordert. Es gilt die Unschuldsvermutung.

 Die Bundesanstalt für Verkehr (BAV) ist eine nachgeordnete Dienststelle des bmvit. Sie beschäftigt 34 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die BAV ist einerseits für die Untersuchung von Unfällen und Störungen in den Bereichen Zivilluftfahrt, Eisenbahn, Seilbahnen und Schifffahrt zuständig. Diese Aufgaben sind in der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) gebündelt. Andererseits ist sie für Angelegenheiten der Typengenehmigungen einschließlich Marktüberwachung und Produktionskontrolle sowie das Qualitätsmanagement von technischen Unterwegskontrollen (LKW) zuständig.

 Derzeit wird die Bundesanstalt umfassend reformiert. Die BAV selbst wird aufgelöst, der für KFZ- und Verkehrstechnik zuständige Teil ins Ministerium integriert. Die Sicherheitsuntersuchungsstelle – der für Zivilluftfahrt, Eisenbahn, Seilbahnen und Schifffahrt zuständige Teil der BAV – bleibt als eigenständige Einheit bestehen und bekommt eine neue Leitung.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen