Wie absurd Mediengesetze sind: Hier ein Beispiel Coranahilfe Kosten

4. Mai 2023 AKTUELL, POLITIK
Medien
Erik_Lucatero / Pixabay License

Kann ein Redakteur wirklich prüfen, ob diese Summe stimmt?

Journalisten einsperren, soll auch in Österreich kommen: Quelle, Zitat, Profil: Der diesbezügliche Paragraph 353d des deutschen Strafgesetzbuches sieht für Verstöße bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe vor. Edtstadler will dies laut Vorwürfen von Profil auch in Österreich einführen. Medienfreiheit, Pressefreiheit, soviel dazu.  Profil Tag der Pressefreiheit, ein sehr interessanter Artikel. 3.5. 2023 geschrieben von einem gewissen Stefan Melichar. Der laut eigenen Aussagen im Bericht einiges erlebt hat.

“Dann dürfen sie nicht veröffentlichen”! Sagt der Abmahnanwalt und Richter!

So hört man von Herr A diese Summe, von Herrn B jene Summe: Herr A klagt das Medienbetreiber wegen Herrn B. Alles klar oder sind sie schon verwirrt. Nicht Herr A ist schuld, weil die Summe doch vielleicht nicht richtig war, der Medienunternehmer wird zur Kassa gebeten. Dabei konnten beide ihre Summe nennen?

Als Blogger und Medienunternehmer darf man halt bei einer Unsicherheit nichts schreiben? Man erfuhr aber erst von der sogenannten Unsicherheit weil Herr B Herrn A Aussage nicht richtig fand und den Medienbetreiber klagte. Wie viele Artikel dürften gar nicht erst veröffentlicht werden? Medienbetreiber müssen immer mit Angst leben, willkürlich verklagt zu werden und egal welche Argumente, es nutzt nichts. Ist aber nur ein Punkt von sehr vielen.

So viel zum Tag der Pressefreiheit, Meinungsfreiheit.

Corona-Nabelschau kostet uns, was nun?

Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Die Regierung startet die angekündigte Aufarbeitung der Pandemie mit einer Sozialstudie. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) fehlte bei der Pressekonferenz.

Eine halbe Million Euro wird uns die Aufarbeitung der Corona-Pandemie kosten. So viel gibt die Regierung für Studien und Analysen der dreijährigen Krise aus.

Tag der Pressefreiheit: Von großen und kleinen Orbáns

Linkhaftung, was für eine Perversität.

Quelle, Zitat, Profil: In Österreich wünscht sich ausgerechnet die für Verfassungsfragen zuständige Ministerin Karoline Edtstadler von der ÖVP offenbar nichts…

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen