Rotblau im Burgenland ist erst der Anfang
Der Rechtsruck der SPÖ wird auch in Wien ankommen; SPÖ ersetzt sozial durch rassistisch und nationalistisch
“Wir haben in diesem Fall ungern Recht. Rotblau im Burgenland zeigt, dass es in Wien ein wählbare Alternative links von der SPÖ braucht, da diese immer weiter nach rechts rückt”, kommentiert Wien anders-Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse die fixe Koalition zwischen SPÖ und FPÖ im Burgenland.
Das Tempo der Einigung beweist zudem, dass es jenseits des Wahlkampfgetöses bereits Vorabsprachen gab. Und schon melden sich die ersten Stimmen aus den Bundesländern, die eine solche Koalition für möglich halten. Heute hat sich bereits der Vorarlberger SPÖ-Landesvorsitzende Michael Ritsch in dieser Richtung geäußert.
“Ich bin mir sicher, dass auch in Wien schon pro-FPÖ-Stimmen innerhalb der sogenannten “Sozialdemokrat*innen” laut geworden sind. Denn die SPÖ ist offenbar dazu übergegangen,’sozial’ mit ‘rassistisch’ und ‘nationalistisch’ zu ersetzen.” Nur so könne dieser Tabubruch erklärt werden.
An die kritischen Sozialdemokrat*nnen innerhalb und außerhalb der SPÖ richtet sie einen Appell: “Schließt euch uns im Kampf gegen diesen Rechtsruck an. Wir dürfen und wir werden Wien nicht der Nazipartei überlassen!”
Es ist eine Gratwanderung: Doch LH Niessl erklärte dazu: “Weil die FPÖ am stärksten dazu gewonnen hat, ist er diesen Weg gegangen”!
5 Jahre SPÖ und FPÖ Burgenland stehen jetzt bevor.