NEOS-Matthias Strolz: “Ich glaube nicht das man dass Arbeitslosengeld senken sollte und Hartz 4 einführen sollte, wie es indirekt unser Finanzminister Schelling will! WIr NEOS fordern ein sogenanntes BÜRGERGELD wo Arbeitslosengeld- Notstandshilfe, Mindestsicherung zusammengezogen wird”. Es gehe darum das im Moment die vom Sozialsystem profitieren die sich am meisten in den Dschungel auskennen. Strolz will aber denen helfen die am meisten Hilfe brauchen. Dazu brauchen wir auch die Transparent Datenbank die die Landesfürsten seit Jahren verhindern so Strolz. Sie hätten dazu gute Gründe, ihr schlechtes Gewissen.
Weil wenn man plötzlich auf den Tisch legen würde, was man mit Förderungen alles anfüttert wie die eigenen Vereine, Vorteilsunternehmen, mehrfach Förderungen und vieles mehr die Landesfürsten sind Verhinderer so Strolz. Und gleichzeitig verschwenden sie auf der einen Seite und auf der anderen Seite wird die Armut immer mehr und das Soziale Elend. Versagen auf ganzer Linie wirft Strolz den Landesfürsten vor.
Eva Glawischnig von den Grünen: “Mir ist wichtig die Einkommenschere zwischen Männer und Frauen zu bekämpfen, es ist nicht gerecht das eine Frau um bis zu 30% weniger im Lohnsackerl hat für die gleiche Arbeit! Punkt zwei jeder Euro sollte so ausgegeben werden das neue Arbeitsplätze geschaffen werden können. Einige Projekte dazu die auf Eis liegen, Wohnbauprojekt der Regierung wo wir 300 Mio vorgesehen haben wäre wichtig gewesen für die Bauwirtschaft ist aber dem Sparstift Hypo Alpe Adria zum Opfer gefallen. Die Bundesregierung verharrt in einer Starre, bzw steht unter Schock das merkt man an allen Stellen.
Übrig bleiben viele. Die Regierung ist maßlos überfordert dazu kommt noch das Flüchtlingsproblem. Und die hohen Schulden die jeder einzelne Bürger zu tragen hat. Die Staatsschulden steigen und steigen.