Nun ist es fix, wir konnten dieses EU-Defizitverfahren in wenigen Tagen abwenden. Die GRÜNEN haben die Menschen verwirren wollen, ängstigen wollen, oder haben es selbst nicht besser gewusst?
Einsparungen erfolgen zu 86 Prozent ausgabenseitig im System
Mit wenigen Sätzen hat man dieses EU-Defizitverfahren abwenden können!
Es muss wie immer die Unschuldsvermutung gelten!
Auf alle Fälle hätten hier alle versagt, FPÖ als Retter des EU-Defizitverfahrens?
FPÖ: Mit uns kann die EU nicht umspringen wie diese will.
FPÖ – Fuchs: „Budgetfahrplan für eine sichere Zukunft berücksichtigt die Konjunktur und ist sozial verträglich!“
Einsparungen erfolgen zu 86 Prozent ausgabenseitig im System
In einer Pressekonferenz stellte heute FPÖ-Budget- und Finanzsprecher NAbg. DDr. Hubert Fuchs gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann NAbg. August Wöginger Details zum Budgetfahrplan für eine sichere und stabile Zukunft vor. „Vor dem Einstieg in die inhaltlichen Verhandlungen zur Bildung einer Bundesregierung wollten wir sicherstellen, dass Österreich die Hoheit über seinen Staatshaushalt behält und dass die Einleitung eines Defizitverfahrens durch die EU um jeden Preis vermieden wird. Das ist uns in sehr kurzer Zeit gelungen und wir sind zuversichtlich, dass wir in den nächsten Tagen eine positive Antwort aus Brüssel erhalten werden“, erklärte Fuchs.
Der Schuldenberg, der in den letzten Jahren angehäuft wurde, habe die Verhandler gezwungen, diesen Weg …