Nur auf Grundnahrungsmittel waren diese bis jetzt auf 10 %.
Durch Mercosur, bringt jetzt die Regierung, manche Grundnahrungsmittel auf 5 %
Quelle, Zitat X – SPÖ entscheidet welche Lebensmittel nun 5 % gekennzeichnet werden dürfen.
Breaking News +++ Andi Babler und die SPÖ haben durchgesetzt: Wir senken die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel! Unser Ziel für dieses Jahr ist klar: Die Teuerung muss runter. Wir haben versprochen, wir greifen in die hohen Lebensmittelpreise ein – und genau das passiert jetzt! Wir senken die Mehrwertsteuer für ausgewählte Grundnahrungsmittel auf 5 %. Wir verpflichten den Handel, diese Steuersenkung auch wirklich an die Konsument:innen weiterzugeben. Wir sorgen für billigere Lebensmittel und bekämpfen damit die Teuerung. Das hätte es ohne die SPÖ in der Regierung nicht gegeben!
Mercosur trägt dazu bei, damit manche Lebensmittel unter Anführungszeichen billiger werden könnten?
Wer auf seinen Kassazettel schaut, erkennt die verschiedensten Steuersätze darauf, die bis 20 % Mehrwertssteuer, Umsatzsteuer gehen.
„Mercosur kann für unsere Betriebe neue Absatzmärkte erschließen, Kosten senken und damit indirekt Arbeitsplätze sichern“, erklärt Michael Bernhard, UNOS Bundessprecher. „Durch den Abbau von Zöllen und vereinfachte Handelsverfahren werden unsere Exporte nach Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay einfacher und wirtschaftlicher. Gleichzeitig können Unternehmen ihre Produkte kostengünstiger einkaufen, was sowohl die Betriebe als auch Konsument:innen entlastet.“ Neben den Vorteilen für Unternehmen schützt Freihandel auch die Wirtschaft insgesamt vor steigenden Preisen und globalen Risiken.
NEOS hocherfreut über das Ja zu Mercosur
Hoyos: „Nun ist es fix, der Weg für das Mercosur-Abkommen ist endlich frei.“
„Mehr als ein Vierteljahrhundert ist über das EU-Mercosur-Abkommen verhandelt worden, heute wurde der Weg endlich frei gemacht“, sagt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos zum positiven Ausgang der Verhandlungen in Brüssel.
Hoyos bedauert allerdings, dass es trotz des Meinungsumschwungs in Teilen der ÖVP nicht gelungen ist, Österreichs Nein zu Mercosur offiziell zu ändern. „Es bringt wenig, dass der Wirtschaftsbund das Abkommen jetzt begrüßt, wenn sich die Beharrungskräfte letztlich durchgesetzt und eine Aufhebung des alten Parlamentsbeschlusses verhindert haben.“
NEOS seien die einzige Partei in Österreich, die geschlossen hinter dem Mercosur-Abkommen stehen und sich immer dafür stark gemacht haben, betont der Generalsekretär. „Freihandel ist für unsere Wirtschaft einfach von enormer Bedeutung – gerade jetzt, da die Unberechenbarkeit von Trump den Druck auf…