Minderheitsrecht wurde am 11. Juli 2014 eingeführt, trotzdem scheint dies ein Vizekanzler Kogler gar nicht zu wissen, wie gestern in der Zeit im Bild 2 zu sehen war!
Am Ende des Jahres 2014 wurde aber nur noch über geschwärzte Akten gestritten, siehe Bericht.
Gegengeschäft damals: Kräftige Lohnerhöhung für Abgeordnete, siehe Berichte.
Minderheitsrecht in der Österreichischen Regierung. Live im Parlament, Juli 2014
Warum kennen Politiker nicht einmal die eigenen Gesetze? Nachhilfe statt neun Wochen Sommerpause wie Medien schreiben, wäre hier dringend angesagt.
Die Regierung ÖVP SPÖ haben mit diesem Minderheitsrecht einen großen Teil ihrer Macht abgeben. Es ist ihnen noch nicht wirklich Bewusst doch es wird ihnen noch Bewusst werden. Das Spiel beginnt damit ganz neu.
Regierung Kurz versuchte natürlich alles zunichte machen, so ein Insider, nur ist es ihnen nicht gelungen. Doch es wird weiterhin immer wieder versucht, auch mit plötzlich nicht mehr erinnern können.
Endlich wurde es geschafft.
Natürlich war das Gegengeschäft das nun die Österreichischen Parlamentsmitarbeiter und die Abgeordneten eine kräftige Lohnerhöhung bekommen. Kompromiss und Kompromissbereitschaft waren dazu notwendig um diesen Schritt weiter gehen zu können.
Der richtige Zug, zur richtigen Zeit. Kluges taktieren.
Auch durch Druck der Medien und der Bevölkerung. Und der Bevölkerung ist besonders zu danken, denn ohne diese Gegenbewegung hätte es die Opposition nicht geschafft. Die Regierung muss Gegenwind und die Kraft ihrer Gegner spüren.
Die Regierung ÖVP SPÖ haben mit diesem Minderheitsrecht einen großen Teil ihrer Macht abgeben. Es ist ihnen noch nicht wirklich Bewusst doch es wird ihnen noch Bewusst werden. Das Spiel beginnt damit ganz neu.
Die Regierung wird damit auch zu einer Minderheit, wenn jetzt die Opposition ganz fest an einem Strang zieht.
Was versteht man unter Minderheitsrecht?
Minderheitsrechte sind nicht gleichzusetzen mit …