Vilimsky und FPÖ müssen Zusammenarbeit mit Parteien wie der AfD sofort einstellen.
„Zeig mir deine Freunde und ich sag dir wer du bist, sagt ein altes Sprichwort.
Die Freunde der FPÖ – die deutsche AfD – wird nun vom deutschen Verfassungsschutz geprüft.
Die Partei wird dahingehend überprüft, inwieweit sie rechtsextrem agiert.
Der rechte Flügel der Partei kann nun sogar mit verdeckten Ermittlern überwacht werden, weil sich hier der Verdacht des Rechtsextremismus bereits erhärtet hat.
Für mich ist es absolut inakzeptabel, dass die FPÖ mit einer Partei, die vom Verfassungsschutz geprüft wird, kooperiert“, sagt Andreas Schieder, der außenpolitische Sprecher der SPÖ.
„Ich erwarte mir, dass sich Harald Vilimsky und die FPÖ nun entschieden von der AfD, die unter Rechtsextremismusverdacht steht und die das EU-Parlament auflösen will, distanzieren. Mit derartigen Parteien kann es keine Zusammenarbeit geben, das muss für jeden Demokraten klar sein. Hält die FPÖ hingegen weiter an dieser Kooperation fest, dann muss man davon ausgehen, dass sie kein Problem damit hat, mit rechtsextremen und demokratiefeindlichen Kräften gemeinsame Politik zu machen. Die WählerInnen werden ihren Schluss daraus ziehen“, schließt Schieder.
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