Justizskandal, BVT Skandal, ist Rechtsstaatskandal
Es wird immer ärger! Der Rechtsstaat als Staatsverbrecher!
Rechtsstaat am Pranger. Mittelalter, Menschen zur Unterwerfung zwingen, Druck und Gewalt ausüben, statt Klärung.
Politisch erinnert das Match Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen die ÖVP an den legendären Qualtinger-Spruch über die Brutalität von Simmering gegen Kapfenberg. Tatsächlich ist auch justizintern die Aufregung über die Vorgehensweise groß.
Alles fest in ÖVP Händen, Diktatur plus: Und da wäre noch die „Erfolgsbilanz“ der WKSta – laut Justizministerin Alma Zadić (Grüne) wird 1 von 100 Beschuldigten auch verurteilt ..
ÖVP – oder als die Grünen türkis wurden, bzw, die Schwarzen türkis wurden.
Serie an Pannen und Krisen: ÖVP in der Bredouille
Die ÖVP rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz hat schon bessere Zeiten erlebt. Die so erfolgsverwöhnten Türkisen stecken nach einer regelrechten Pannen- und Krisenserie in der Bredouille. Der grüne Koalitionspartner weiß nicht so recht, wie er mit dieser ungewohnten Situation umgehen soll.