Die Macht bestand im gegenseitigen blockieren

Der neue Bundesminister für Justiz, Josef Moser bei der Angelobung | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
Der neue Bundesminister für Justiz, Josef Moser bei der Angelobung | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Die Alte Regierung blockierte sich lange Zeit gegenseitig.

Hier mehr dazu

Darin bestand ihre Macht und nicht, oder kaum etwas ging für unser Land da weiter

Bis es zu Neuwahlen am 15 Oktober 2017 kam, danach ging alles relativ schnell. Wir hatten eine NEUE REGIERUNG noch vor Deutschland, obwohl diese früher wählten.

TÜRKIS/ BLAU stand relativ schnell und man blockierte sich nicht mehr gegenseitig, so konnten auch schnell Beschlüsse gefasst werden.

Vorbei mit Stillstand und Lähmung.

Jetzt will der NEUE MINISTER für Justiz, Josef Moser an die 100 Gesetze streichen, die uns weiter blockieren könnten, bzw. den Stillstand fortsetzen könnten.

Keine Bürokratie Monster mehr, unter denen wir alle nur zu leiden hatten, deren Unsinn bis heute kaum zu entziffern ist.

Von Bürokratie Monstern und anderen Ungerechtigkeiten will man abweichen

Hier die Vorgeschichte

Nach dem ersten Halbjahr will Josef Moser Tausende Seiten außer Kraft setzen. Überregulierung bei EU Vorschriften soll fallen.

Alle Gesetze und Verordnungen vor dem Jahr 2000 soll fallen.

Rund 100 Gesetze und Verordnungen mit Tausenden Seiten, sollen ihre Gültigkeit verlieren. Gesetze die nur zum blockieren führten und Menschen teils viel Geld verloren. Gesetze die zur Doppelgleisigkeit führten und den betroffenen großen Schaden zufügten.


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