Schaut man heute und schaut man gestern, zum Beispiel unter der Regierung Faymann. Erkennt man die Schuldenpolitik der SPÖ!
Erkennt man die Lasten, die diese dem kleinen Unternehmer aufgebrummt haben, wie Lohnsteuererhöhung etc.
Das war in der Regierung der SPÖ: Bildungs- und Innenministerium dürfen ihr Budget deutlich überschreiten.
2017 schaute es dann so aus?
80,9% Schuldenquote in Österreich, schuld daran sei auch die Flüchtlingspolitik, meinte Schelling.
Und 2023? Siehe Schuldenuhr!
© DI Viktor Krammer | staatsschulden.at
Der Minister erinnerte an die im Jahr 2011 vom Parlament beschlossene Schuldenbremse, wonach das strukturelle Defizit höchstens 0,35% des BIP betragen dürfte.
Dieses Ziel werde mit dem vorgelegten Budget um rund 2 Mrd. € verfehlt, gab Schelling zu bedenken, und ließ keinen Zweifel daran, dass diese Lücke in den folgenden Jahren wieder geschlossen werden müsse.
Budget wurden weit überschritten!
Faymann zu Steuerreform: 90 Prozent der Entlastung für Klein- und Mittelverdiener – konkrete Wirtschaftsankurbelung
Der Beschluss wurde mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP gefasst, lediglich das Parlamentsbudget und das Budget der Volksanwaltschaft erhielten in Zweiter Lesung mit S-V-F-G-N-Mehrheit breitere Unterstützung. Änderungen am Regierungsentwurf wurden auch im Plenum nicht vorgenommen. Die Regierung soll auf Wunsch der Abgeordneten aber prüfen, ob das Ende 2014 vereinbarte Sparpaket für das Bundesheer angesichts der geänderten Gefährdungslage in der vorgesehenen Form umsetzbar ist.
„Haben stabile Finanzen, die sich sehen lassen können“
In der parlamentarischen Budgetdebatte am Dienstag erklärte Bundeskanzler Werner Faymann: „90 Prozent der Entlastung durch diese Steuerreform kommt Klein- und…