Föderalismus- statt spendieren verantworten ist der Slogan

Ukraine
Foto: pixabay, zib

Steuern, Banken, Gebühren, Inflation, Konzerne, Unternehmer, Jagd,

Man sagt auch, dass Österreich ein föderaler oder föderalistisch aufgebauter Staat ist. Im Gegensatz zu einem zentralistisch organisierten Staat sind in einem Bundesstaat Gesetzgebung und Vollziehung auf Bund und Länder aufgeteilt. Die Landesgesetze und das Gemeinderecht werden von den Landtagen beschlossen. Quelle, Wikipedia

Politische Zugehörigkeit, von Bund und Ländern, wie auch Gemeinden.

Nur: Politik ändert sich immer wieder, es bleibt nichts gleich und dies wird gerne vergessen.

Die Roten die 2014 mit der ÖVP ein fünf Milliarden Belastungspaket fürs Volk beschlossen, waren ab 2017 Geschichte und werden sich noch lange Zeit nicht erholen.

Im Gegenteil, 2023 will man schon wieder Rendi Wagner absägen, doch die geht nicht. Die Roten zweigeteilt wie nie.

FPÖ im Aufwind, 2023, ist sogar wieder vorstellbar laut Kronen Zeitung, dass wir einen Kanzler Kickl bekommen? Aber nur in den Alpträumen von vielen vorstellbar.

SPÖ-Deutsch an Kickl: „Freundschaftsvertrag der FPÖ mit Putin-Partei und Finanzen sofort offenlegen!“

FPÖ steht auf der Seite Putins und gefährdet damit Neutralität – Kassiert FPÖ Geld für Kreml-Propaganda? – Kickl schweigt.

Einem Bericht des Nachrichtenmagazins “profil” zufolge könnte die FPÖ von …

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.